Kommentar: Nadelstiche des Kreml

Dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin nun doch die Ausstellung "Bronzezeit - Europa ohne Grenzen" in St. Petersburg eröffnet haben, ist ein gutes Zeichen. Schließlich wird mit dieser Ausstellung genau das getan, was seit Jahren gefordert wird in Sachen der in Folge des Zweiten Weltkrieges aus Deutschland nach Russland verschleppten Kunstgüter: Die Werke werden endlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Das ist erst einmal ein großer Erfolg, an dem eine Gruppe deutscher und russischer Museen lange Zeit gearbeitet hat. Davon zu trennen ist die juristische Bewertung der in Deutschland so bezeichneten "Beutekunst". Denn in rechtlicher Hinsicht hat Deutschland den völkerrechtlich abgesicherten Anspruch auf diese Kunstwerke, die von der sowjetischen Führung in großem Stil nach 1945 in die Sowjetunion verbracht worden sind, nie aufgegeben. Diese deutsche Position ist seit Jahren unverändert. Und das war der russischen Seite und auch Präsident Putin bekannt, als das Ausstellungsprojekt vor einigen Jahren gestartet wurde.

Ein Eklat droht - und wird abgewendet

Es irritiert daher schon, wie es an diesem Freitag zu diesem Wechselbad in den deutsch-russischen Beziehungen kommen konnte. Schließlich roch am Morgen alles nach einem Eklat, als deutsche Medien von der plötzlichen Absage der gemeinsamen Ausstellungseröffnung berichteten. Der Kreml wollte angeblich Bundeskanzlerin Merkel keine Zeit für ein Grußwort zubilligen. Daraufhin hatte Merkel vor ihrem Abflug nach St. Petersburg ihre Teilnahme an der Ausstellungseröffnung abgesagt.

In der Pressekonferenz im Anschluss an das Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg - der eigentliche Hauptgrund für den Besuch von Merkel in Russland - erklärte sie dann, dass durch ein "direktes Gespräch zwischen ihr und dem russischen Präsidenten" das Zeitproblem gelöst werden konnte. Dem stimmte Putin zu und spielte die ganze Affäre herunter. Später fand dann doch noch die gemeinsame Ausstellungseröffnung mit Grußworten statt.

Ende gut, alles gut?

Alles nur ein Missverständnis? Nein, nicht ganz. Ein bitterer Beigeschmack bleibt nach diesem Tag. Es drängt sich der Eindruck auf, dass Putin die Bundeskanzlerin brüskieren wollte, indem er ihr verwehrte, die deutsche Position zur Beutekunst anlässlich der Ausstellungseröffnung zu wiederholen. Dieser kleine diplomatische Affront ist misslungen. Er erinnert an die Durchsuchung deutscher Stiftungen in St. Petersburg durch russische Staatsbehörden wenige Tage vor dem Besuch Putins bei der Hannover-Messe im April.

Was steckt hinter diesen Nadelstichen des Kreml? Es ist die Antwort Putins auf die Kritik führender deutscher Politiker an seiner repressiven und konservativen Innenpolitik. Dies sieht der russische Präsident als unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands. Doch erst vor wenigen Wochen hat auch der deutsche Staatspräsident Joachim Gauck ungewöhnlich deutlich rechtsstaatliche Defizite und Einschränkungen für die Medien in Russland kritisiert.

Merkels plakative Absage der Ausstellungseröffnung war das deutliche Zeichen an Putin, diese Politik der Nadelstiche zu beenden. Zumindest heute hat der russische Präsident verstanden, dass er zu weit gegangen ist.