Brasilien zwischen Willkür und Unvermögen

Es war kein Scherz: Nach genau zwei Tagen im Amt hat der kommissarische Parlamentspräsident Brasiliens die Abstimmung zum Amtsenthebungsverfahren von Dilma Rousseff annulliert - und ein paar Stunden später seine eigene Entscheidung widerrufen. Falls es noch Zweifel gab, dass die brasilianische Demokratie inzwischen beliebig entsprechend den persönlichen Vorlieben von einigen wenigen Schlüsselfiguren manipuliert wird, sind diese nun definitiv beseitigt.

Persönlicher Rachefeldzug des Parlamentspräsidenten

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff hatte der ehemalige Parlamentspräsident Eduardo Cunha in Gang gesetzt - und zwar mit größtmöglichem Spektakel. Cunha hatte der Regierung Rousseff den Krieg erklärt, nachdem sein Name in der Ermittlungsliste des Petrobras-Korruptionsskandals aufgetaucht war. Als das Verfahren gegen die brasilianische Präsidentin vom Parlament bereits beschlossen war, wurde Cunha durch einstimmiges Urteil des Obersten Gerichtshofs von seinem Mandat suspendiert. Begründung: Er habe sein Amt als Parlamentspräsident ausgenutzt, um Ermittlungen gegen ihn selbst zu verhindern.

Ganze zwei Arbeitstage nach Cunhas Absetzung krempelte sein kommissarischer Nachfolger Waldir Maranhão das ganze Verfahren um und annullierte die Parlamentsabstimmung. Der Hintergrund dieses überraschenden Coups dürfte wiederum persönlich gewesen sein: Denn Maranhão war von seiner Partei gemaßregelt worden, weil er gegen das Amtsenthebungsverfahren gestimmt hatte. Doch nur wenig später überkam ihn offenbar die Angst vor der eigenen Courage und er widerrief die schwerwiegende Entscheidung mal eben wieder. Das Motiv? Seine Partei hätte ihn ausschließen können. Und das würde ihn sein Sitz im Parlament kosten.

Viel Lärm um nichts

Am Ende also alles viel Lärm um nichts, denn der Senat hält am Zeitplan für die Abstimmung über die Amtsenthebung fest: Bis Ende der Woche wird demnach entschieden, ob Dilma Rousseff suspendiert wird. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es nun auch so kommt. Denn selbst wenn es bei der - inzwischen zurückgenommenen - Annullierung der Abstimmung im Parlament geblieben wäre: Eine Wiederholung des Verfahrens dort brächte wahrscheinlich das gleiche Ergebnis. Der Prozess wäre nur ein paar Tage verzögert worden.

Die Turbulenzen verstellen jedoch den Blick auf das Wesentliche: In diesem Verfahren sind die Argumente auf allen Seiten schwach und dienen nur als Vorwand, eigene Interesse zu befriedigen. Unabhängig davon, ob man nun für oder gegen eine Amtsenthebung von Dilma Rousseff ist - dass das Schicksal der brasilianischen Republik auf Gedeih und Verderb von den Interessen einiger Weniger abhängt, ist alarmierend. Und ein deutliches Zeichen, dass die demokratischen Institutionen in Brasilien längst noch nicht stabil sind.

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