Kofi Annan ist Sondergesandter für Syrien

Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan ist zum Sondergesandten für Syrien ernannt worden. Wie ein Sprecher der Vereinten Nationen in New York bestätigte, wurde Annan zum gemeinsamen Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga ernannt.

Annan werde mit Kräften innerhalb und außerhalb Syriens zusammenarbeiten, um den blutigen Konflikt zu lösen. Ein Stellvertreter aus dem arabischen Raum soll ihn unterstützen. Kofi Annan war von 1997 bis 2006 Generalsekretär der Vereinten Nationen. Anschließend schaltete er sich als Vermittler in Krisen ein, etwa vor vier Jahren bei den heftigen Unruhen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Kenia.

Vergebliches Bemühen

Die UN bemühen sich seit Monaten vergeblich darum, das blutige Vorgehen der syrischen Regierung gegen die Demokratiebewegung zu stoppen. Ein Eingreifen des UN-Sicherheitsrates scheiterte bislang immer wieder am Veto Russlands und Chinas.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuletzt in ungewöhnlich offener Form bedauert, dass der Weltsicherheitsrat nicht dazu in der Lage sei, sich auf eine gemeinsame Linie im Syrien-Konflikt festzulegen. In der vergangenen Woche forderte die UN-Vollversammlung ein sofortiges Ende der Gewalt, ihre Resolution hat aber nur symbolischen Charakter.

Gräueltaten in großer Zahl

Sicher ist: Die Vereinten Nationen werfen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad Gräueltaten in großem Umfang vor. Eine vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission spricht von rund 8000 Toten seit dem Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011. In dem Bericht der Kommission werden fast 40 staatliche Foltergefängnisse aufgelistet.

Die UN klagen das Regime außerdem an, in Krankenhäuser einzudringen, um dort Verwundete zu foltern. Weiter heißt es in dem UN-Bericht, unbewaffnete Demonstranten und auch Kinder würden erschossen, grundlos würden Menschen festgenommen und wahllos Wohngebiete unter Beschuss genommen.

Ziel ist es jetzt, den Druck auf die Regierung in Damaskus zu erhöhen. An diesem Freitag berät in Tunesien deshalb die neue Syrien-Kontaktgruppe. Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonte bei einem Vorbereitungstreffen in Großbritannien, die syrische Opposition müsse stärker unterstützt werden. Wichtig sei ein Anerkennungsignal.

haz/kle (rtr, dpa, afp)