Kleine Erfolge

Dass die Bundesregierung die Integration der rund 16 Millionen in Deutschland lebenden Menschen mit ausländischen Wurzeln als eine ihrer Schlüsselaufgaben ansieht, wurde deutlich, als Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2006 das Thema zur Chefsache machte und zum ersten Integrationsgipfel ins Bundeskanzleramt einlud. Auf diesem Gipfel wurde die Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans beschlossen, der als Grundlage für die Integrationspolitik der folgenden Jahre dienen sollte.

Als wichtigen Bereich in diesem Plan bezeichnete die Integratonsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, die Bildung: "Bildung ist der Schlüssel für Integration." Das hieß zum einen, die Bemühungen für eine bessere Integration in den Schulen zu verstärken. Gleichzeitig wurde die frühe Sprachförderung bereits im Kindergarten thematisiert.

Selbstverpflichtungen für die Integration

Der zweite Integrationsgipfel im Juli 2007 war nicht frei von Spannungen. Einige türkische Verbände blieben dem Treffen fern. Sie protestierten damit gegen Änderungen im Zuwanderungsrecht, wonach nachziehende türkische Ehefrauen mindestens 18 Jahre alt sein und über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen müssen.

Auf diesem Gipfel wurde der Nationale Integrationsplan vorgestellt, der von Politikern aus Bund, Ländern und Gemeinden sowie Vertretern verschiedener Verbände und Organisationen erarbeitet worden war. Dabei ging es um mehr als 400 Selbstverpflichtungen aller Beteiligten. Diese umfassen unter anderem eine bessere Qualität der Sprach- und Integrationskurse.

Zeit für eine Zwischenbilanz

Im November 2008 lud Bundeskanzlerin Merkel zum dritten Integrationsgipfel ein. 15 Monate nach Vorstellung des Nationalen Integrationsplans wurde eine erste Zwischenbilanz gezogen. Erfolge waren beispielsweise bei den Integrationskursen zu verzeichnen, weil für bestimmte Teilnehmer die Stundenzahl des Sprachunterrichts von nur 600 Stunden auf 900 Stunden erhöht werden konnte. Außerdem finanzierte die Bundesregierung rund 400 Jugendmigrationsdienste, in denen Jugendliche mit ausländischen Wurzeln in Ausbildung und Beruf begleitet wurden.

Beim 4. Integrationsgipfel schließlich im November 2010 waren die Hauptthemen der Diskussion Sprache und Bildung sowie Integration vor Ort. Kanzlerin Merkel zeigte sich hinsichtlich der Teilnahme an Integrationskursen optimistisch: "Wir werden in etwa fünf bis sieben Jahren in Deutschland allen Menschen, die ein Interesse an einem solchen Integrationskurs haben - und das werden, schätzen wir, 1,8 Millionen Menschen sein -, das Angebot gemacht haben und die Möglichkeit gegeben haben, hier einen solchen Kurs zu absolvieren."

Neue Qualität der Zusammenarbeit

Aber auch Gewaltprävention und die Arbeit in sozialen Brennpunkten spielten beim Gipfel 2010 eine Rolle. Kanzlerin Merkel betonte: "So wollen wir uns im Bereich Schulabbrecher, im Bereich der Berufsausbildung, in vielen anderen Bereichen quantifizierbar Ziele setzen." Anschließend solle dann geklärt werden, warum etwas nicht umgesetzt werden konnte, woran es gehakt habe. Das sei die neue Qualität der Zusammenarbeit.

Ein weiteres Thema beim Treffen 2010 waren Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Dabei ging es auch um die Anerkennung ausländischer Abschlüsse. 2011 hatte das Gesetz zu Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Bundesrat die letzte Hürde genommen. Es garantiert jetzt zumindest eine schnellere Überprüfung.

Fördern und Fordern

Kanzlerin Merkel war besonders erfreut darüber, dass bei den Themen Sprache, Integration vor Ort und Ausbildung auch von den Migrantenverbänden immer wieder deutlich gesagt wurde, dass sie die Regierung und die Politik in ihrer Arbeit unterstützen, nicht nur, wenn es um das Fördern geht, sondern auch beim Fordern.

Es gebe beeindruckende Beispiele gelungener Integration sowohl aus dem Schulbereich als auch aus dem Unternehmensbereich. Deshalb sei sie der Ansicht, so die Kanzlerin beim letzten Integrationsgipfel: "Wir sind hier auf einem Weg, der noch lange nicht zu Ende ist, aber bei dem wir auch auf bestimmte Erfolge hinweisen können."

Abschließend hatte Bundeskanzlerin Merkel beim Treffen 2010 darauf verwiesen, dass sich durch gelungene Integration auch unsere Gesellschaft ändere: "Das heißt: Integration ist niemals eine Einbahnstraße, sondern erfordert auch immer eine Offenheit auf allen Seiten."

Zu den Schwerpunkten des 5. Integrationsgipfels am Dienstag (31.01.2012) sollen die Themen Sprachförderung, Migranten im Öffentlichen Dienst sowie bürgerschaftliches Engagement gehören. Außerdem will der Gipfel angesichts der Neonazimorde an Einwanderern auch ein Zeichen gegen Rechtsradikalismus und Rassismus setzen.

Autor: Sabine Ripperger
Redaktion: Arne Lichtenberg