Kirgisistans fragile Demokratie

Für asiatische Verhältnisse ist Kirgisistan mit seinen 200.000 Quadratkilometern Fläche ein Kleinstaat. Der direkte nördliche Nachbar Kasachstan ist bereits mehr als zehnmal größer, und vor allem das östlich gelegene Riesenreich China  lassen die frühere Sowjetrepublik auf der Weltkarte wie einen Zwerg erscheinen. Ein schöner Zwerg, der sich mit Steppen, Wiesen, schneebedeckten Gebirgslandschaften und scheinbar endlosen Flüssen schmückt.

Der Reichtum an üppiger Natur kontrastiert mit einer zumindest für einen westlichen Blick deutlichen Armut. Umso mehr, je weiter man sich von der Hauptstadt Bischkek im Norden des Landes entfernt. Hier Plattenbauten aus längst vergangenen sozialistischen Zeiten und vereinzelt luxuriöse Hochhäuser, dort primitiv anmutende Hütten mit Dächern aus Wellblech. Die Weltbank ermittelte für Kirgisistan 2019, also kurz vor Beginn der Corona-Pandemie, ein Bruttoinlandsprodukt von 1309 US-Dollar pro Kopf. Das bedeutete Rang 188 von 223 erfassten Staaten. Das monatliche Durchschnittsgehalt liegt nur knapp über 200 US-Dollar.

Talente suchen ihr Glück woanders

Wer mehr Geld verdienen will oder arbeitslos ist, versucht sein Glück in Russland oder Kasachstan. Inoffiziellen Schätzungen zufolge sollen bis zu 1,5 Millionen  Kirgisen als Arbeitsmigranten ihr Glück woanders suchen - fast ein Viertel der Bevölkerung! Vor allem junge, mobile Kirgisen verlassen ihre Heimat. Wer mit gut ausgebildeten Studenten spricht, hört immer wieder den einen Satz: "Ich will ins Ausland." 

Diesem Brain-Drain, diesem Verlust an Talenten versucht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) etwas entgegenzusetzen. An ihrer Akademie in Bischkek werden seit 2005 Führungskräfte für ganz Zentralasien ausgebildet. Ein Tropfen auf den heißen Stein? Schwer zu sagen. Anja Mihr, Politologin aus Deutschland, lebt und lehrt seit drei Jahren in Kirgisistan. Sie ist beeindruckt vom Eifer der jungen Leute, sagt aber auch: "Es gibt kein Grundverständnis von Regierungsbildung, geschweige denn Demokratie."

Dabei gilt Kirgisistan als das einzige halbwegs demokratische Land in Zentralasien, mit freien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Allerdings in Verbindung mit einer uferlosen Korruption - die hat seit der Unabhängigkeit 1991 keine Regierung in den Griff bekommen. Auch deshalb, weil die politische Elite oft selbst als korrupt gilt. Machtmissbrauch und weit verbreitete Armut lösten schon mehrmals Revolutionen aus. 2005 führten sie zum Sturz des ersten kirgisischen Präsidenten Asker Akajew.

Der Islam und die Nähe zu Afghanistan

Dem nächsten Umsturz 2010 waren bürgerkriegsähnliche Unruhen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit im Süden des Landes vorausgegangen. Hunderte kamen dabei ums Leben, Zehntausende flüchteten. Über die Ursachen und möglichen Drahtzieher der Unruhen herrscht noch immer Unklarheit. Trotz solcher Rückschläge bleibt Shakirat Toktosunova von der Nichtregierungsorganisation "International Alert" zuversichtlich: "Kirgisistan ist tatsächlich ein demokratisches Land", betont sie im Gespräch mit einer Besucher-Gruppe aus Deutschland. Wohl wissend, dass ihre Gäste aus dem fernen Europa genau daran vielleicht zweifeln könnten.

Seit 2017 engagiert sich Shakirat Toktosunova im Projekt "Constructive Dialogues on Religion an Democracy in Kyrgyzstan". Im säkularen Kirgisistan sind etwa 75 Prozent muslimisch; die größte religiöse Minderheit ist christlich. Konflikte zwischen den Konfessionen gebe es, "aber in letzter Zeit ist das zurückgegangen". Im Corona-Lockdown hätten Geistliche eine wichtige Rolle gespielt, um die Menschen via Internet mit wichtigen Informationen über die Pandemie zu versorgen. Digital ist das wirtschaftlich schwache Kirgisistan vergleichsweise gut gerüstet. Das Smartphone ist allgegenwärtig.

Parlamentswahlen am 28. November 

Zwar sagt Shakirat Toktosunova, das Glas sei halb voll und nicht halb leer. Aber sie sorgt sie sich wegen der Entwicklungen weiter südlich: "Wir schauen natürlich nach Afghanistan, das nicht weit von uns entfernt ist." Nach der Machtübernahme der Taliban befürchten manche, die radikalen Islamisten könnten religiöse Eiferer in Kirgisistan inspirieren. "Es gibt Menschen, die befürchten, dass es hier schlafende Terrorzellen gibt." Keine unbegründete Sorge - denn als die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) 2014 in Teilen Syriens und des Iraks ihr Kalifat errichtete, sollen auch kirgisische Kämpfer dabei gewesen sein.

Aber so real die Gefahr einer zunehmenden Radikalisierung erscheinen mag, Shakirat Toktosunova gibt sich zuversichtlich: "Kirgisistan bleibt ein säkularer Staat." Dass die mit 30 Jahren noch immer sehr junge Demokratie insgesamt fragil ist, stimmt aber auch sie nachdenklich. Die Parlamentswahl im Oktober 2020 war überschattet von Manipulationsvorwürfen.

Massenproteste führten zum Rücktritt der Regierung und des Präsidenten; die Wahl wurde schließlich annulliert. Nun soll am 28. November ein neues Parlament gewählt werden.

Vom Gefängnis in den Präsidentenpalast

"Es ist uns nicht gelungen, etwas Beständiges aufzubauen", bedauert Shamil Ibragimov. Als Geschäftsführer leitet er den kirgisischen Ableger der Open Society Foundation des US-Milliardärs George Soros. Aber auch Ibragimov bekräftigt: "Wir haben im Unterschied zu unseren Nachbarn einen Nährboden für eine demokratische Gesellschaft." Wie tragfähig dieses Fundament auf Dauer ist, darüber lässt sich nur spekulieren.

Nimmt man die Wahlbeteiligung als Gradmesser, sieht es eher schlecht aus. Bei der später für ungültig erklärten Parlamentswahl 2020 lag sie nur noch bei 56 Prozent. Damit setzte sich ein langjähriger Abwärtstrend fort: 2010 waren immerhin noch 61 Prozent der Wähler zu den Urnen gegangen. Noch geringer war das Interesse bei der Präsidentschaftswahl im Januar dieses Jahres: Da gaben lediglich 39,5 Prozent ihre Stimme ab. Neues Staatsoberhaupt wurde Sadyr Dschaparow, der als Politiker schon mal ins Exil floh und nach seiner Rückkehr im Gefängnis landete.

Shamil Ibragimov von der Open Society Foundation blickt mit gemischten Gefühlen in die Zukunft. Die Regierung habe Angst vor dem Volk und das Volk keinen Respekt vor der Regierung. Spürbare Fortschritte kann er nirgends erkennen. "Wir haben versucht, das System der Korruption in der Justiz zu brechen", sagt Ibragimov. Mit Erfolg? Eher nicht. Ähnliches gilt aus seiner Sicht in der Wirtschaft: "Ich glaube, die Schattenwirtschaft ist so groß wie die reale Wirtschaft."

Putins Image und Sowjet-Nostalgie

Die seit 1993 in Kirgisistan engagierte Soros-Stiftung ist Rückschläge und Anfeindungen gewöhnt. Überhaupt ist die Skepsis gegenüber den vielen Nichtregierungsorganisationen in Kirgisistan groß. Und was Leute wie Shamil Ibragimov zusätzlich beunruhigt, ist die Rolle Russlands in der Region. Jenem Land, in dem hunderttausende Kirgisen arbeiten und mit ihren Überweisungen in die Heimat die wirtschaftliche Not ihrer Familien lindern. Kaum verwunderlich, dass Kreml-Chef Wladimir Putin in dem zentralasiatischen Land ein positives Image hat. Auch militärisch ist Russland präsent: mit Militärbasen in Kirgisistan und im benachbarten Tadschikistan.   

Die populärsten TV-Sender in Kirgisistan seien russische, hat Shamil Ibragimov beobachtet. "Offensichtlich sind sie es, die die Bilder in den Köpfen prägen." Dazu gehört auch eine große Portion Sowjet-Nostalgie, die in Gesprächen mit älteren Kirgisen zu spüren ist. Da bleibt den meist jüngeren Akteuren in zivilgesellschaftlichen Organisationen mitunter nur das Prinzip Hoffnung. Und das ist eng mit der Jugend verknüpft. Die Open Society Foundation hat extra ein Medien-Labor für Blogger und Podcaster gegründet. "Es ist unsere Aufgabe, sie zu unterstützen", sagt Shamil Ibragimov - und sieht dabei sehr nachdenklich aus.

Dieser Text ist im Rahmen einer einwöchigen Studienfahrt der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur entstanden. Die aus Steuergeldern finanzierte Stiftung widmet sich seit 1998 der Auseinandersetzung mit den kommunistischen Diktaturen in Deutschland und anderen Ländern.