Keine Steinigung von Aschtiani

Es gibt wieder ein klein wenig Hoffnung für Sakineh Mohammadi-Aschtiani. Die Iranerin, die wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt worden war, soll nach Angaben des staatlichen Fernsehens nicht gesteinigt werden. "Das war 2006 ein symbolisches Urteil, das im Gericht auch nicht von allen Richtern bestätigt wurde", hieß es in einer Sondersendung des Nachrichtensenders Press TV am Freitagabend (10.12.2010).

Droht der Tod durch den Strang?

Unklar ist allerdings, welche Strafe Mohammadi-Aschtiani nun erhalten soll. Nicht auszuschließen ist, dass die iranische Justiz die Strafe lediglich in Erhängen umwandelt. Freigelassen werden soll sie wohl nicht, denn das Fernsehen zeigte auch ein Geständnis: Darin sagt die 43-Jährige aus, eine außereheliche Beziehung zu einem Verwandten gehabt zu haben. Außerdem habe sie ihrem Liebhaber geholfen, ihren Mann zu töten. Wegen Gewissensbissen habe sie sich dann aber der Polizei gestellt und gestanden. Ob das Geständnis echt ist oder erzwungen, ist unklar.

Sakineh Mohammadi-Aschtiani war 2006 verhaftet worden, ein Gericht verurteilte die zweifache Mutter zum Tod durch Steinigung. Weltweit löste dieses Urteil heftige Proteste aus. Im Juli hat Teheran dann die Steinigung vorläufig ausgesetzt. Danach wurde spekuliert, die Strafe könne in Tod durch Erhängen umgewandelt werden.

Steinigung im Iran ausgesetzt?

Nach Angaben von Press TV ist die Steinigung im Iran gar nicht mehr vorgesehen: 2005 habe die Justiz eine entsprechende Anweisung gegeben. Dass trotzdem ein entsprechendes Urteil gefällt werden konnte, erklärte das staatliche Fernsehen so: Als der Prozess gegen Mohammadi-Aschtiani begann, sei die Anweisung zum Stopp der Steinigungen noch nicht in den Gesetzesrahmen integriert gewesen.

Press TV ist ein englischsprachiger Satellitensender und gilt als Sprachrohr der iranischen Regierung an die Außenwelt. Offenbar will der Iran mit der Sondersendung zum Fall Aschtiani der Kritik von Menschenrechtlern an dem Prozess den Wind aus den Segeln nehmen. Darauf deutet jedenfalls das ausgestrahlte Filmmaterial hin: Dort ist nicht nur ein Geständnis zu sehen, sondern der angebliche Mord wird auch detailliert nachgestellt. In Begleitung ihres Sohnes wird die Inhaftierte nach Hause gebracht, dort erklärt sie vor laufender Kamera, wie ihr Ehemann ermordet worden sei.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte die Ausstrahlung des angeblichen Geständnisses. Damit würden internationale Standards eines fairen Prozesses verletzt.

Autor: Dirk Eckert (dapd, dpa)

Redaktion: Walter Lausch