Keine harten Sanktionen
13. Oktober 2006
Die fünf Veto-Mächte und Japan stehen bei ihren Beratungen über Sanktionen gegen Nordkorea offenbar unmittelbar vor einer Einigung. Die wichtigsten Einwände Chinas und Russlands gegen die Strafmaßnahmen seien ausgeräumt, sagte der UN-Botschafter der USA, John Bolton, am Donnerstag (12.10.06) nach einer neuen Gesprächsrunde in New York.
Sowohl die USA als auch Japan nannten den Samstag als wahrscheinlichen Termin für eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat. Der japanische Außenminister Taro Aso sagte am Freitag, es sei höchstwahrscheinlich, dass die Resolution Artikel 41 enthalten werde. Dies würde militärische Strafaktionen ausschließen. Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sablière betonte, die Beratungen seien gut vorangekommen. "Ich glaube, wir stehen ganz kurz vor einer Einigung." Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy hat einen harten Kurs gegenüber Nordkorea gefordert. Nur so könne auch der Iran gewarnt werden.
Bilaterale Diplomatie
Russland entsandte den stellvertretenden Außenminister Alexander Alexejew zu Gesprächen nach Pjöngjang. Nach Angaben aus Südkorea wird der Diplomat am Sonntag in Seoul erwartet. Russland wolle alles Mögliche tun, um eine Verschärfung der Situation zu vermeiden, wurde Alexejew am Freitag auf der Web-Site des Ministeriums zitiert.
Zu Beratungen über den Konflikt werde auch US-Außenministerin Condoleezza Rice in der kommenden Woche in Seoul erwartet, verlautete aus Regierungskreisen in Südkorea. Danach werde Rice nach Japan und nach China reisen.
Asiatische Einigkeit
Die Präsidenten von China und Südkorea haben am Freitag in Peking ihre Haltung zum nordkoreanischen Atomtest aufeinander abgestimmt. Er habe eine wichtige Vereinbarung mit Roh Moo Hyun erzielt, sagte der chinesische Staatspräsident Hu Jintao.
Beide Länder vertreten die Position, dass Sanktionen gegen Nordkorea nicht so hart sein sollten wie von den USA gefordert. "Sanktionen sollten in einer Weise erfolgen, dass sie die von uns gewünschte Wirkung erzielen", sagte ein Delegationsmitglied aus Seoul. Eine emotionale und überstürzte Reaktion sei der falsche Weg. Dies sei auch die Haltung des südkoreanischen Präsidenten Roh, bestätigte dessen Büro.
Nationale Druckmittel
Japan ist in Reaktion auf Nordkoreas gemeldeten Atomtest als bisher einziges Land mit Sanktionen gegen das stalinistische Regime vorgeprescht. Die Regierung beschloss am Freitag, dass mit Wirkung ab Samstag (14.10.06) für sechs Monate unter anderem keine Waren aus Nordkorea mehr importiert werden dürfen. So dürfen nordkoreanische Schiffe ab Samstag keine japanischen Häfen mehr anlaufen. Bereits seit Donnerstag gilt in Japan ein Einreiseverbot für nordkoreanische Staatsbürger. Japan hatte im Juli in Reaktion auf Nordkoreas Raketentests bereits erste Sanktionen ergriffen.
Die Wirkung solcher Maßnahmen wie dem Importstopp wird jedoch als gering eingeschätzt. Nordkorea bestreitet den Hauptteil seines ohnehin begrenzten Handels mit China und Südkorea. Japan bezieht von seinem Nachbarland vor allem Meerestiere wie Krabben sowie Kohle und Matsutake-Pilze. (kas)