Keine Hilfe für Homs

Eine Hoffnung für die eingeschlossenen und verletzten Zivilisten in Homs ist vorerst zerstoben: Die versprochene Feuerpause in der umkämpften Oppositionshochburg wird nicht eingehalten. Rettungsteams des Roten Kreuzes wollten Hunderte Bewohner in Sicherheit bringen, mussten ihren Vorstoß in die Stadt aber wegen schwerer Kämpfe abbrechen.

Ein Bewohner aus Homs sagte, vor einigen Tagen sei bereits ein ähnliches Evakuierungsabkommen getroffen worden. Gescheitert sei es, weil Truppen von Präsident Baschar al-Assad das Feuer wieder eröffnet hätten. Die syrische Regierung hatte am Dienstag dagegen erklärt, sie versuche, Zivilisten aus Homs zu holen, doch Rebellen hätten die Bemühungen zunichte gemacht.

Leben unter Dauerbeschuss

Homs ist einer der zentralen Schauplätze des seit mehr als 15 Monaten anhaltenden Aufstands gegen Assad. Die Auseinandersetzungen in den vergangenen eineinhalb Wochen müssen besonders schlimm gewesen sein. Seit mehr als zehn Tagen tobten in mehreren Vierteln der drittgrößten syrischen Stadt Kämpfe, sagte die regionale Einsatzleiterin des IKRK, Beatrice Megevand-Roggo. "Hunderte Zivilisten stecken in der Altstadt fest. Sie können nicht weg und Zuflucht in sichereren Gegenden finden, weil die bewaffneten Auseinandersetzungen weitergehen."

Die Chance auf eine friedliche Lösung des Konflikts, in dem nach Angaben der Vereinten Nationen bereits mehr als 10.000 Menschen getötet wurden, schwindet derweil immer mehr, zumal auch von außen keine Impulse kommen, die das Blatt doch noch wenden könnten. Gespräche auf dem G20-Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zwischen den USA, Russland und China blieben ergebnislos. US-Präsident Barack Obama hatte für einen Plan geworben, der die Absetzung von Assad vorsieht. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte daraufhin, niemand habe das Recht, für andere Nationen zu bestimmen, wer an die Macht gebracht oder von der Macht vertrieben werden solle. Dies sei Sache des syrischen Volks.

Zeigt sich ein Umdenken im Kreml?

Russland und China blockieren mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat alle Bemühungen, härter gegen Assad vorzugehen. Allerdings sieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle "erkennbar vorsichtige Anzeichen einer Bewegung" in Moskau. Er habe die "Klarstellung des russischen Außenministers begrüßt, dass sich Russland nicht als schützende Hand über Assads Regime versteht", sagte Westerwelle der "Passauer Neuen Presse". Einen internationalen Militäreinsatz in Syrien lehnt er weiterhin ab: "Deutschland beteiligt sich nicht an Überlegungen für eine militärische Intervention." Die Chance auf eine politische Lösung für Syrien sei immer noch da, "auch wenn die Lage schwierig ist."

Daran will auch die Schweiz aktiv mitwirken und eine internationale Konferenz zum Syrien-Konflikt organisieren. Entsprechende Vorschläge habe er dem Syrien-Sondergesandten Kofi Annan unterbreitet, sagte der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter der "Neuen Zürcher Zeitung". Es sei derzeit aber noch offen, ob die Konferenz, die in Genf stattfinden würde, tatsächlich zustande kommt. Annan hatte die Bildung einer Kontaktgruppe einflussreicher Staaten vorgeschlagen, die mit Damaskus über eine Lösung auf der Basis seines Sechs-Punkte-Friedensplans verhandeln soll. Zu der Gruppe sollten nach den Vorstellungen des Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga neben Russland, China und den USA auch regionale Mächte wie Saudi-Arabien und der Iran gehören.

rb/sti (afp, dpa, rtr)