Kein größeres Engagement für Somalia

Als ihn der ugandische Vize-Außenminister Isaac Musumba am Donnerstag (22.07.2010) an den Sportplatz des Kyadondo-Rugby-Clubs in Kampala führt, schaut Guido Westerwelle ernst. Auf der Rasenfläche liegen noch immer zertretene Brillengläser herum, am Clubhaus sind die Fenster zersprungen. Vor zwei Wochen hatten sich hier Attentäter während der TV-Übertragung des WM-Finales in die Luft gesprengt. Die islamistische Al-Shabaab-Miliz bekannte sich zu dem Anschlag bei dem über 70 Menschen starben. Oft sprach der Vize-Kanzler auf seinem Uganda-Besuch den Opfern seine Anteilnahme aus. Vor zahlreichen ugandischen Journalisten trug er sich ins Kondolenz-Buch ein.

Keine neue Somalia-Politik

Auch bei seiner Antrittsrede vor den Außenministern der Afrikanischen Union (AU) sprach Westerwelle die Anschläge an. Gleichzeitig rief er zu mehr Engagement für den Staat auf, aus dem die Attentäter kamen: "Wir müssen zusammenarbeiten, um Somalia zu stabilisieren. Europa steht an der Seite Afrikas und arbeitet zusammen mit Afrika an einer friedlichen und sicheren Zukunft für den Kontinent." Doch neue Impulse zur Lösung des Somalia-Konflikts oder gar eine neue Somalia-Politik hatte der deutsche Außenminister nicht im Gepäck. Das Auswärtige Amt teilte jedoch mit: Die humanitäre Hilfe für Somalia wird in diesem Jahr auf dann 2,7 Millionen Euro aufgestockt. Das Geld geht ans Rote Kreuz und soll Verwundeten und Vertriebenen zugute kommen.

Ansonsten bleibt alles beim Alten im Somalia-Konflikt: Die Afrikanische Union stellt die Friedenstruppen. Deutschland und die EU bleiben eher im Hintergrund. Weil der politische Dialog bis jetzt erfolglos geblieben ist, würden manche in der AU gerne die Truppen aufstocken. So äußerte Ugandas Präsident Yoweri Museveni vor dem Gipfel die Hoffnungen, künftig 15.000 zusätzliche Soldaten nach Somalia zu schicken. Prinzipiell ein interessanter Vorschlag, findet der deutsche Außenminister. "Das ist zunächst mal eine Angelegenheit, die von der Afrikanischen Union besprochen werden muss, dem will ich nicht vorgreifen. Wir sind dankbar für das Engagement Ugandas in Somalia, weil das eine regionale Verantwortung bei der Pirateriebekämpfung zeigt."

Ausbildung somalischer Soldaten

Fraglich ist nur, ob mehr Soldaten die Krise in Somalia tatsächlich lösen könnten. Bereits jetzt sind 5.000 AU-Soldaten in Mogadischu stationiert – mit geringem Erfolg. Sie kontrollieren ausschließlich den Flughafen, den Präsidentenpalast und ihr eigenes Hauptquartier. Für die meisten Somalis sind sie ungeliebte Besatzer. Auf solche Kontroversen ging Westerwelle nicht ein. Stattdessen versuchte er zu betonen, welchen Beitrag Deutschland bereits jetzt leistet. So besuchte er ein Ausbildungszentrum für somalische Soldaten. Soldaten der Europäischen Union schulen hier Somalier, die anschließend der machtlosen Übergangsregierung im Kampf gegen die Islamisten helfen sollen. Deutschland ist mit 13 Ausbildern dabei. Bis 2011 sollen 2.000 somalische Soldaten ausgebildet und einsatzbereit sein.

Ohne Alternative

Experten befürchten jedoch, dass die Truppen wenig effektiv sind. So könnten Soldaten beispielsweise zu den Islamisten überlaufen, weil sie dort besser bezahlt werden. Doch Kritik am deutschen Engagement in Somalia ließ der Außenminister nicht gelten: "Die Alternative ist wegzusehen, nichts zu machen und dann zuzusehen, wie die Piraterie wächst und wächst oder wie ein ganzes Staatsgebilde scheitert und zum rechtlosen Raum wird. Das kann nicht im Interesse der Völkergemeinschaft sein und erst recht nicht im Interesse einer Exportnation wie Deutschland."

Nach knapp 18 Stunden Aufenthalt flog Westerwelle zurück nach Deutschland. Doch nachdem in dieser Woche islamische Kämpfer Armeeposten an der Grenze zu Kenia angegriffen und die Islamisten erneut mit Anschlägen gedroht hatten ist klar: Das Thema Somalia wird den Minister weiter beschäftigen.

Autor: Daniel Pelz

Redaktion: Stephanie Gebert