Merkel würdigt Bundeswehr in Litauen
14. September 2018
Ausdruck der engen Beziehungen zu Litauen sei die "Anwesenheit deutscher Soldaten und Soldatinnen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt ihrer eintägigen Reise. In der litauischen Hauptstadt Vilnius war sie von Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite im Präsidentenpalast begrüßt worden. Litauen feiert in diesem Jahr seine vor hundert Jahren ausgerufene staatliche Unabhängigkeit.
Grybauskaite dankte Merkel für das Engagement der Bundeswehr: "Das ist eine große Unterstützung, Abschreckung und Demonstration, dass die NATO-Partner die Bedeutung der Abschreckung verstehen und mit uns Seite an Seite stehen."
Litauen und die beiden anderen baltischen Staaten Lettland und Estland sind direkte Nachbarn Russlands. Seit der Krimkrise 2014, in deren Verlauf Russland die Halbinsel im Schwarzen Meer völkerrechtswidrig annektierte, sorgen sie sich um ihre staatliche Souveränität.
Das angespannte Verhältnis zu Moskau und die unsichere internationale Lage dürfte denn auch im Mittelpunkt stehen, wenn Merkel die Regierungschefs der drei Länder, Saulius Skvernelis (Litauen), Maris Kucinskis (Lettland) und Jüri Ratas (Estland), trifft.
Wegen des anhaltenden Konflikts in der Ostukraine und um die Ostflanke der NATO besonders zu schützen, wurden im Baltikum und in Polen vier Gefechtsverbände stationiert, so genannte Enhanced Forward Presence-Bataillone.
Die Truppen in Litauen stehen seit Februar 2017 unter dem Kommando der Bundeswehr, die gut die Hälfte der mehr als 1200 Soldaten stellt. Die übrigen kommen aus den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Tschechien, Norwegen und Island. Sie befinden sich auf dem Stützpunkt Rukla, den Merkel zum Abschluss ihrer eintägigen Reise besuchte - um ihre Wertschätzung für deren Arbeit zu zeigen, wie sie sagte.
Die drei weiteren sogenannten Enhanced Forward Presence-Bataillone befinden sich in Estland (britisches Kommando), Lettland (kanadisches Kommando) und in Polen (US-Kommando). Die Beteiligung der Bundeswehr an dem Einsatz in Litauen unterliegt keiner Mandatspflicht, der Bundestag musste folglich nicht zustimmen.
uh/jj (dpa, afp)