Merkel kündigt Antisemitismus-Beauftragten an

In ihrem Video-Podcast zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erschüttert, dass Antisemitismus, und Fremdenfeindlichkeit wieder zugenommen hätten. Sie seien im Augenblick sogar wieder mehr an der Tagesordnung, als das einmal der Fall gewesen sei. "Es ist kaum zu verstehen und eine Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann - sei es eine Schule, sei es ein Kindergarten oder eine andere Einrichtung wie eine Synagoge", sagte Merkel in der Videobotschaft anlässlich des Holocaust-Gedenktags.

"Verantwortung für die Zukunft übernehmen"

Es sei eine tägliche Aufgabe, sich mit aller Kraft Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzustellen, so die Kanzlerin, die auch davor warnte, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus in Vergessenheit geraten könnten. "Wir können eine gute Zukunft nur gestalten, wenn wir sie mit der Vergangenheit gestalten und nicht Debatten führen, dass wir das nicht mehr brauchen. Deshalb ist mir das sehr wichtig, dass es diesen Tag gibt und dass er auch über die Zeit - die heutige Zeit - hinaus bestehen wird."

Außenminister Sigmar Gabriel forderte einen weltweiten Kampf gegen Ausgrenzung und Rassismus. Niemand könne das Rad der Geschichte zurückzudrehen, aber jeder könne Verantwortung für die Zukunft übernehmen, erklärte er in Berlin. Linken-Chefin Katja Kipping sprach sich dafür aus, allen Schülern in Deutschland die Möglichkeit zum Besuch einer KZ-Gedenkstätte zu ermöglichen.

Kritik an der AfD

Die Grünen erklärten, Antisemitismus nehme in Deutschland und Europa seit Jahren wieder zu. Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag drohe rechtsnationales und rechtsextremes Gedankengut zur Normalität zu werden. "Geschichtsleugnern" gelte es auch im Parlament entgegenzutreten. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen verwies hingegen auf einen wachsenden Antisemitismus durch muslimische Zuwanderer. Die Bundesregierung trage daher eine Mitverantwortung für den neuerlichen Judenhass.

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, übte scharfe Kritik an der AfD. In der "Passauer Neuen Presse" bezeichnete sie die Partei als eine "Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie". In der Debatte um Folgen eines importierten Antisemitismus durch Flüchtlinge aus muslimisch geprägten Ländern sagte der amtierende Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, im "Westfalen-Blatt", es sei zu begrüßen, dass in Integrationskursen künftig mehr Gewicht auf die Vermittlung der deutschen Geschichte gelegt werden solle.

Kurz: "Österreicher auch an der Shoah beteiligt"

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags die besondere historische Verantwortung seines Landes. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb Kurz, dass "Österreicher auch Täter und somit an den grausamen Verbrechen der Shoah beteiligt" gewesen seien. Die besondere historische Verantwortung treffe alle, die neue österreichische Bundesregierung bekenne sich zu dieser Verantwortung, erklärte Kurz, dessen Koalitionspartner, die rechtspopulistischen Freiheitlichen (FPÖ), derzeit mit einer Affäre um ein Nazi-Liederbuch einer Studentenverbindung zu kämpfen hat.

Gedenken an Millionen Ermordete des NS-Regimes

Am Holocaust-Gedenktag wird weltweit an die Opfer der nationalsozialistischen Rassenideologie erinnert. Am 27. Januar hatten sowjetische Truppen das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Allein dort hatten die Nationalsozialisten rund 1,1 Millionen Menschen ermordet.

Während die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Tag im Jahr 2005 zum Internationalen Holocaust-Gedenktag machte, ist er in Deutschland seit 1996 Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dabei wird der sechs Millionen ermordeten europäischen Juden gedacht, außerdem der Sinti und Roma, der Zwangsarbeiter, der dem Hungertod preisgegebenen Kriegsgefangenen, der Opfer staatlicher Euthanasie, der Homosexuellen und aller, die sich aus religiösen, politischen oder schlicht menschlichen Beweggründen dem Terror widersetzten und deswegen der totalitären Staatsgewalt zum Opfer fielen.

cw/sti (dpa, afp, kna, epd)