Kann Marine Le Pen ein Comeback feiern?
10. März 2018
Marine Le Pens Partei ist in den vergangenen Wochen so gut wie vom politischen Radar verschwunden. Der Front National (FN) gewann zwar bei der Wahl im Juni ein paar Sitze in der Nationalversammlung dazu, doch es waren nicht genug, um Fraktionsstärke zu erreichen. Dadurch haben die Rechtsextremen unter anderem nur ein eingeschränktes Rederecht im Parlament.
Le Pen selbst hat sich in letzter Zeit auch zurückgehalten und nur wenige Interviews gegeben - ein ziemliches Kontrastprogramm zu ihren sonst so zahlreichen Medienauftritten.
Der Grund für das Schweigen ist die Niederlage bei der französischen Präsidentenwahl im Mai. Die 33,9 Prozent, die Le Pen in der Stichwahl gegen den sozial- und wirtschaftsliberalen Emmanuel Macron holte, waren zwar ein historischer Rekord für die Partei. Doch Unterstützer hatten auf mindestens 40 Prozent gehofft.
Außerdem waren viele tief enttäuscht von Le Pens Auftritt bei einem TV-Rededuell gegen Macron. Die Front-National-Chefin geriet ins Schwimmen und war schlecht vorbereitet, vor allem bei Wirtschaftsfragen. "Nicht nur, dass sie plötzlich inkompetent erschien - die Leute fragten sich sogar, ob sie überhaupt noch gewählt werden wollte", sagt der Soziologe und Rechtsextremismusexperte Sylvain Crépon von der Jean-Jaurè-Stiftung in Paris. "Schließlich hat sie sich auch immer geweigert, Bürgermeisterin zu werden oder irgendein Amt in den Regionen zu übernehmen."
Dabei hatte Le Pen versucht, sich und ihrer Partei ein neues Image zu geben, seit sie 2011 die Führung des FN übernahm. Sie leitete dessen sogenannte Entdämonisierung ein, um auch bei Mainstream-Wählern punkten zu können. Le Pen distanzierte sich von den antisemitischen Ansichten ihres Vaters Jean-Marie und setzte mehr auf soziale Themen.
Erneuerung auf dem Parteitag?
Der FN-Parteitag in Lille an diesem Wochenende soll die Verunsicherung innerhalb des Front National beenden. In den vergangenen Monaten tourten langjährige Parteimitglieder durch Frankreich, um Anhänger zu treffen. Zudem erhielten die über 50.000 Mitglieder einen Fragebogen zum zukünftigen Kurs des FN. Auf acht Seiten wurden sie zu Europa, Migration, sozialen Themen, Bildung, Familien-und Umweltpolitik befragt. Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung will der FN am Wochenende bekannt geben - und sich wahrscheinlich dementsprechend neu ausrichten.
Die Parteimitglieder werden in Lille einen neuen Vorstand und auch einen neuen Namen für die Partei wählen. Den Posten an der Parteispitze wird Marine Le Pen behalten, denn Gegenkandidaten gibt es nicht. "Das ist für sie die Chance zum Neustart. Sie will ihr Verhältnis zu den Parteianhängern erneuern und sich auf die Europawahlen im nächsten Jahr vorbereiten", sagt Jean-Yves Camus, Extremismusforscher am Institut für internationale und strategische Angelegenheiten (IRIS) in Paris.
Der Neustart hat seinen Preis
Hervé Le Bras, Wahlforscher an der Pariser Hochschule für Sozialwissenschaften (EHESS), glaubt jedoch, dass ein solcher Neuanfang seinen Preis haben wird. Er beobachtet die Wahlbeteiligung in Frankreich seit den 1970er Jahren, als der FN gegründet wurde. "Le Pen hat es mit ihrer Entdämonisierungsstrategie geschafft, die Wählerschaft ihrer Partei von circa 21 Prozent im ersten auf 34 Prozent im zweiten Durchgang der Präsidentenwahl zu vergrößern", so Le Bras. "Aber seither wird der Druck auf sie, wieder von diesem softeren Image wegzukommen, immer größer. Gibt Le Pen dem nach, verliert der Front National dieses zusätzliche Wählerpotenzial wieder."
Zudem gibt es bereits eine Abspaltung vom FN. Der ehemalige Front-National-Vize Florian Phillippot - und mit ihm ein großer Teil des sozial orientierten Flügels - verließ die Partei im Herbst 2017 und gründete seine eigene: "Les Patriots" - "Die Patrioten".
Le Pen muss zudem die Beliebtheit ihrer Nichte überflügeln. Marion Maréchal-Le Pen ist die Einzige, der zugetraut wird, ihrer Tante im Kampf um den Parteivorsitz Konkurrenz zu machen. Sie repräsentiert den rechten Flügel des FN und steht ihrem Großvater nahe, der schon mehrmals wegen Fremdenhass und Antisemitismus verurteilt wurde: FN-Gründer Jean-Marie Le Pen.
Maréchal-Le Pen hatte sich zwar vor Monaten aus der Politik zurückgezogen und angekündigt, und nicht erneut als Abgeordnete zu kandidieren. Trotzdem glauben viele, dass es demnächst ein Comeback der 28-Jährigen geben könnte. "Marine Le Pen wird mehr über Themen wie die französische Identität, den Kampf gegen Einwanderung und Islamisierung sprechen müssen - auch um die Vertrauten ihrer Nichte in der Partei unter Kontrolle zu kriegen", so Wahlforscher Le Bras. Er bezweifelt, dass der FN bei der nächsten Europawahl so viele Stimmen erhalten wird wie noch 2014. Damals zog die Partei mit 24 Abgeordneten ins EU-Parlament ein.
Konkurrenz an der Euroskeptiker-Front
Vor allem jetzt, da der FN mit seiner euroskeptischen und globalisierungskritischen Haltung nicht mehr alleine dasteht, sondern Konkurrenz von verschiedenen Seiten bekommen hat, könnte es eng für Le Pen und ihre Partei werden. So reiten auch Jean-Luc Mélenchons linke Partei "La France insoumise" (FI) und die Mitte-rechts-Partei "Les Républicains" unter dem erzkonservativen Laurent Wauquiez auf der Welle des Euroskeptizismus und werden wahrscheinlich Stimmen vom Front National abschöpfen. Vielleicht sind die Zeiten der Partei als potenzielle Regierungskraft auch einfach vorbei.