Ringen um die richtigen Worte
3. Dezember 2012
"Auf einmal stand an der Leinwand ein Wort, das mit einem Großbuchstaben begann", berichtet eine Teilnehmerin der Klimaverhandlungen, die lieber nicht genannt werden möchte. "Und dann wussten wir nicht mehr, ob wir uns darauf geeinigt hatten, dass es mit einem Großbuchstaben beginnen oder kleingeschrieben werden sollte". Nach einer längeren Diskussion sei dasselbe Wort, einmal groß- und einmal kleingeschrieben, nebeneinander und in eckigen Klammern in den Text aufgenommen worden.
"Die eckigen Klammern bedeuten, dass es mehrere Vorschläge von verschiedenen Staaten gibt", erklärt EU-Chefunterhändler Artur Runge-Metzger, "oder dass es verschiedene Optionen gibt, die man versucht, deutlich herauszustellen". Welche Formulierung gewählt wird, darüber entscheiden dann die Minister - und denen sollten, wie Runge-Metzger es ausdrückt, "überschaubare Optionen" vorgelegt werden.
Nationale Interessen durchsetzen
In zahlreichen Untergruppen versuchen Delegierte aus mehr als 190 Ländern, zu den verschiedensten Verhandlungsthemen wie der Verlängerung des Kyoto-Protokolls oder der Klimafinanzierung für Entwicklungsländer, Texte zu erarbeiten. Endlos können die Delegierten dabei nicht debattieren: Wenn die Minister kommen, müssen die Dokumente in allen sechs Sprachen der Vereinten Nationen vorliegen.
In den Sitzungen der Untergruppen bemühen sich alle Delegierten, dass ein Text formuliert wird, der möglichst vieles von dem widerspiegelt, was im Interesse ihrer jeweiligen Regierung ist. "In den Verhandlungen darf man nicht still sein, sonst wird man nie irgendwas in einen Text rein bekommen", sagt Runge-Metzger.
Ringen um jedes einzelne Komma
Doch es geht nicht nur darum, was in den Text aufgenommen wird - es geht auch darum, mit welchen Worten es festgehalten wird. "Wenn eine Delegation etwas gegen einen Absatz hat, versucht sie, den soweit wie möglich durch die Wortwahl oder die Satzstellung abzuschwächen", erklärt Alexander Saier vom Klimasekretariat der Vereinten Nationen, UNFCCC. "Wenn eine andere Delegation zu dem Punkt deutlicher werden will, versucht sie, stärkere Worte einzufügen."
Stärkere Formulierungen sind solche wie "wir entscheiden" oder "wir unterstützen". Formulierungen wie "wir begrüßen" hingegen sind deutlich schwächer und sollen, meint Martin Kaiser, der sich Greenpeace um internationale Klimapolitik kümmert, "im Grunde darüber hinwegtäuschen, dass man sich nicht einigen konnte." Damit alle Delegierten einer Gruppe den Entstehungsprozess des Textes genau verfolgen können, wird das, was ein Mitarbeiter des UNFCCC am Computer protokolliert, zeitgleich an die Wand projiziert.
"Kyoto" steht noch in Klammern
Häufig genug aber können sich die Verhandlungsgruppen auf keine Formulierung einigen. Es sei zwar der Ehrgeiz jedes Unterhändlers, seinem Minister einen möglichst "klammerfreien" Text zu übergeben, sagt Runge-Metzger. Doch es gebe politische Fragen, die nur von Politikern entschieden werden könnten.
Eine der politischen Fragen in diesem Jahr: Die Dauer der sogenannten zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls. "Im Text", erzählt Kaiser, "gibt es eine eckige Klammer, in der steht '2013 bis 2017' und dann eine zweite eckige Klammer in der steht '2013 bis 2020'."
Strittig: Finanzierung für Entwicklungsländer
Doch es ist nicht nur der Text zum Kyoto-Protokoll, der den Ministern verschiedene in Klammern notierte Optionen zur Entscheidung überlässt. Auch der Text zur Klima-Finanzierung von Entwicklungsländern, sagt Martin Kaiser, "steht noch komplett in eckigen Klammern."
Zum Ende des Jahres läuft eine Phase der sogenannten Schnellstartfinanzierung aus. Für diese Phase von 2010 bis 2012 hatten die Industrieländer zugesagt, gemeinsam 30 Milliarden US-Dollar für Maßnahmen zur Emissionsminderung und zur Anpassung an den Klimawandel zu finanzieren. Doch noch ist nicht klar, mit welcher finanziellen Unterstützung die Entwicklungsländer ab dem nächsten Jahr rechnen können.
Den Wunsch der Entwicklungsländer, schriftlich festzuhalten, dass eine Art Geberkonferenz abgehalten werden soll, könne man nicht erfüllen, sagt EU-Unterhändler Runge-Metzger. Die Option scheide aus, weil einige Industrieländer aus politischen Gründen nicht in der Lage seien, an einer solchen Konferenz teilzunehmen. "Also muss man sich fragen, was die alternativen Wege sind, um aufzuzeigen, dass wir tatsächlich Geld haben“, sagt er. "Die richtigen Versicherungen zu finden, dass einem die Entwicklungsländer das auch abnehmen, ist die Herausforderung bei der Formulierung der Texte."
Zauberwort Balance
Ist der Text einmal in der Gruppe beschlossen, geht er an den Vorsitzenden der Konferenz. "Der ruft dann den jeweiligen Tagesordnungspunkt auf, hat den Text mit den verschiedenen Optionen vor sich, stellt die Optionen vor und trifft eine Entscheidung", erzählt Alexander Saier. Der Vorsitzende versuche nach Kräften, einen ausbalancierten Text als Verhandlungspaket für die Minister vorzubereiten.
Dieser Text, sagt Runge-Metzger, könne dann schon einmal ganz anders aussehen als der, der am Anfang gestanden habe. Aber so sei das nun mal in Verhandlungen: "Jeder wird dreingeben müssen", sagt er, "aber jeder muss auch nach Hause gehen und sagen können, dass er wenigstens einen Teil von dem erreicht hat, was er erreichen wollte."