Fokus Europa am 10.02.09 um 19.15 UTC
10. Februar 2009
Am Montag (09.02.2009) ging der Leidensweg von Eluana Englaro zu Ende: Nach 17 Jahren im Koma ist die Italienerin gestorben, vier Tage nachdem die künstliche Ernährung abgestellt wurde. So hat es ihr Vater gewünscht und auch vor dem obersten Gericht Italiens durchgesetzt. Für die Gegner der Sterbehilfe ist Eluana dagegen nicht entschlafen, sie wurde getötet. So sieht das auch Italiens Premier Silvio Berlusconi. Er wollte die Frau noch per Eilgesetz retten. Berlusconi stellt sich jetzt als oberster Kämpfer gegen eine "Kultur des Todes" dar. Aber vor allem hat er mit seinem Eilgesetz gezeigt – so meint unser Italien-Korrespondent Stefan Troendle – dass ihn der Rechtsstaat herzlich wenig interessiert.
Weitere Themen der Sendung am 10.02.2009 um 19.15 UTC:
Ausländer, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, bekommen von der Tschechischen Republik ein Abschiedsgeschenk inklusive Flugticket nach Hause. Das ist völlig ernst gemeint und wurde vom Kabinett einstimmig beschlossen. Tschechien leidet nämlich so stark unter der Wirtschaftskrise, dass es sich von seinen "Gastarbeiteri" so schnell wie möglich trennen will. Christian Rühmkorf berichtet für Fokus Europa aus Prag.
Deutschland galt in Sachen EU-Reformvertrag eigentlich nie als Wackelkandidat: 514 von 574 Abgeordnete stimmten im April 2008 für die neue Arbeitsgrundlage der Union, auch im Bundesrat gab es eine große Mehrheit. Jetzt könnte der Vertrag allerdings am Bundesverfassungsgericht scheitern: Die obersten deutschen Richter prüfen, ob der Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Bei der mündlichen Anhörung heute ließen sie schon durchblicken: es sieht nicht gut aus für die EU-Reform. Michael Reissenberger berichtet.