Kämpfe überschatten Ukrainetreffen
13. April 2015
Vor der Konferenz der Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine wird in der Gegend von Mariupol und Donezk weiter gekämpft. Pro-russische Rebellen und die ukrainische Armee machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) spricht von "intensiven Gefechten" in der Nähe von Donezk und Schirokin, das etwa zehn Kilometer von der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol liegt.
Ukrainischer Soldat getötet
Sie ist die letzte große Stadt im Kampfgebiet, die noch von der Regierung in Kiew kontrolliert wird. Auch in Lugansk verschlechterte sich die Lage nach Angaben der Kiew-treuen Behörden "deutlich". Wie die OSZE berichtet, wurden Artillerie- und Mörsergeschosse abgefeuert. In mehreren Gebieten habe es Gefechte gegeben, auch Panzer sollen im Einsatz gewesen sein. Ein ukrainischer Soldat wurde getötet, wie die Armee mitteilte.
Abzug schwerer Waffen kommt nicht voran
Am Abend kam Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine zusammen. Dabei soll beraten werden, wie das im Februar vereinbarte Friedensabkommen von Minsk umgesetzt werden kann. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten hatten sich in der weißrussischen Hauptstadt auf einen Friedensplan verständigt, der unter anderem eine Waffenruhe und eben den Abzug schwerer Waffen vorsieht. Seitdem sind die Gefechte zwar deutlich abgeflaut. Allerdings kommen der Abzug der schweren Waffen sowie die Umsetzung der anderen Vereinbarung so gut wie nicht voran.
Wahlen müssen vorbereitet werden
Weitere Themen des Treffens sind die Vorbereitung von Wahlen in den von Separatisten besetzten Gebieten, der Zugang für Hilfslieferungen und die Regelung eines Sonderstatus für die umstrittene Donbass-Region. Wichtig sei, dass der in Minsk vereinbarte politische Prozess nicht zum Stillstand komme, hieß es vor dem Treffen in Berlin. Ansonsten drohe eine neue Eskalation der Gewalt.
uh/sti (dpa,afp,rtr)