Juncker fordert europäische Armee

Jean-Claude Juncker sieht keine Chance für nationale Alleingänge. Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl müsse die EU die europäische Verteidigung anders organisieren, verlangte der Präsident der EU-Kommission in seiner europapolitischen Grundsatzrede in Berlin. "Die Amerikaner, denen wir viel verdanken, ... die werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen", mahnte Juncker weiter. "Das müssen wir schon selbst tun." Er forderte einen neuen Anlauf in Sachen europäische Verteidigungsunion bis hin zu dem Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee."

Gleichzeitig stellte er klar, dass diese Entwicklung nicht der Weg hin zu einer Art "Vereinigte Staaten von Europa" bedeuten würde. Man sollte nicht den Eindruck schüren, "als ob die EU sich auf dem Weg in die Verstaatlichung befinde, erklärte er. Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädiert für eine engere Zusammenarbeit der EU-Streitkräfte als Ergänzung der Kooperation in der NATO. Die EU-Verteidigungsminister wollen darüber kommende Woche beraten.

EU und USA bleiben enge Partner

Gleichzeitig betonte der EU-Kommissionschef am Tag nach der US-Präsidentschaftswahl die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen, die unabhängig vom Ausgang der Abstimmung wichtig blieben. Die Welt brauche den engen Schulterschluss zwischen den USA und Europa.

Auch in anderen Bereichen warnte Juncker vor Abschottungstendenzen, beispielsweise in der Flüchtlingskrise. Diese Krise werde kein Land alleine bestehen können, auch nicht das größte Mitgliedsland der EU, sagte er mit Blick auf Deutschland. Er zollte Kanzlerin Angela Merkel Respekt. Sie sei den Populisten nicht nachgelaufen, sondern habe sich gegen sie gestellt.

"Nicht die Herren der Welt"

Juncker relativierte darüber hinaus den Einfluss Europas in der Welt. Europa sei der kleinste Kontinent und befinde sich in einem demografischen Abschwung. "Wir sind nicht die Herren der Welt". Nichtsdestoweniger sei Europa nicht an seinem Ende angelangt, solange jeden Tag 25.000 Kinder weltweit stürben. "Dafür sind wir auch verantwortlich", sagte er. 

Die "Europa-Rede" eines der drei höchsten Repräsentanten der EU in Berlin erinnert seit 2010 regelmäßig am 9. November an den Fall der deutschen Mauer 1989, der ein ungeteiltes Europa letztendlich möglich gemacht hat.

se/wl (rtr, kna, dpa, afp)