Ein Jahr Joe Biden: Pech und Pannen

Die Hoffnungen vieler Menschen waren groß, als Joe Biden am 20. Januar 2021 als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt wurde. Nur wenige Wochen zuvor hatten radikalisierte Anhänger seines abgewählten Vorgängers Donald Trump das Kapitol gestürmt, das nationale Wahrzeichen der Demokratie: Ein Symptom der Polarisierung des Landes, die Biden von Trump erbte. Eines seiner wichtigsten Versprechen war, die Nation zu einigen. Einen Neuanfang wolle er wagen, betonte Biden in seiner Antrittsrede, und "zügig und mit Nachdruck vorankommen", denn es gebe "viel zu reparieren, viel wiederherzustellen, viel zu heilen".

81 Millionen Wähler stimmten für Biden - mehr als für jeden Präsidenten vor ihm. Außerdem konnte er sich eine knappe Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses sichern. Doch nun, ein Jahr nach seinem Amtsantritt, scheint von dem Glanz wenig übrig zu sein. Die Inflation steigt, die Pandemie ist außer Kontrolle, und Bidens Umfragewerte sanken von 50 Prozent im Sommer auf 41 Prozent kurz vor Weihnachten.

"Ich denke, das freundlichste Wort für Bidens erstes Jahr als Präsident ist 'Enttäuschung'", meint Bret Stephens, konservativer, aber Trump-kritischer Kolumnist der "New York Times". Biden habe schlechte politische Entscheidungen getroffen wie etwa beim Abzug aus Afghanistan. Das habe sich auf sein Ansehen, seine Durchsetzungskraft im Kongress und schließlich auch auf seine Glaubwürdigkeit als Führer einer Weltmacht ausgewirkt. 

Trumps Erbe: Ein Trümmerhaufen

Der sinkende Zuspruch in der Gesellschaft sei nicht nur auf politische Fehlentscheidungen zurückzuführen, glaubt Virginia Sapiro, emeritierte Professorin für Politikwissenschaften an der Boston University. Biden habe das Amt in besonders herausfordernden Zeiten angetreten: "Er hatte es schwerer als wahrscheinlich jeder andere Präsident seit Roosevelt, der sein Amt in einer tiefen Depression übernahm."

Die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes, die Pandemie und eine Republikanische Partei, in der auch einflussreiche Mitglieder weiterhin behaupten, dass Biden Trump die Wahl gestohlen habe - das summiert sich laut Sapiro zu einem "großen Trümmerhaufen, der erstmal beseitigt werden muss, um überhaupt etwas erreichen zu können". Ein weiterer Grund für Bidens schwindenden gesellschaftlichen Rückhalt könnte die Tatsache sein, dass viele moderate Republikaner ihn gewählt haben, da sie Trump nicht unterstützen wollten. Sie wünschen sich aber im Kern eine konservative Politik. 

Erfolglose Außenpolitik, gespaltene Gesellschaft

Doch nicht alles war schlecht und schwierig im ersten Amtsjahr Joe Bidens. Bereits im März gelang es ihm, ein 1,9 Billionen US-Dollar schweres COVID-19-Hilfspaket auf den Weg zu bringen, das von der Pandemie besonders schwer getroffene Familien finanziell unterstützte. Einen weiteren Erfolg konnte Biden Ende des Jahres verzeichnen, als er sich die Zustimmung der Republikaner für die Bewilligung von insgesamt 1,2 Billionen US-Dollar für Infrastrukturmaßnahmen sicherte. 

Dazwischen aber lag das, was viele als Bidens wohl schwerwiegendsten Fehler sehen: Der Abzug der US-Truppen aus Afghanistan im August. In der Folge übernahmen die Taliban mit rasanter Geschwindigkeit die Macht im ganzen Land und leiteten einen massiven Rückschritt bei Frauen- und Menschenrechten ein. 

Seth G. Jones, Vizepräsident des Center for Strategic and International Studies, kritisiert am Rückzug vor allem die mangelnde Vorbereitung. "Sowohl die Art und Weise als auch das Ergebnis haben die Vereinigten Staaten ungeschickt, inkompetent und letztlich schwach aussehen lassen." Der Imageschaden, den die USA davontrügen, sei verheerend, so Jones. Für viele Länder stelle sich nun die Frage, ob die USA eigentlich noch ein verlässlicher Partner seien. 

Auch sein großes Versprechen, das Land zu einen, hat Biden bis jetzt nicht halten können. Umfragen zufolge behaupten 40 Prozent der US-Bevölkerung, Biden sei kein legitimer Präsident. Das belegt die anhaltende tiefe Spaltung der Gesellschaft. 

Und auch mit seiner legislativen Agenda konnte der Präsident sich bislang kaum durchsetzen, zu oft torpedierten republikanische Abgeordnete und Senatoren seine Vorhaben. Zu seinen größten Niederlagen zählt das Scheitern des "Build Back Better"-Gesetzes, ein umfassendes Investitionsprogramm für Kinderbetreuung, Bildung und Klimaschutz, das mehrere von Bidens Wahlversprechen eingelöst hätte. Auch seine Bemühungen um eine Polizeireform platzten im vergangenen September, da sich die Parteien nicht darauf einigen konnten, wie mit der juristischen Immunität von Polizeibeamten umgegangen werden soll.

Wer kommt nach Biden?

Das Jahr 2021 war kein leichtes für Joe Biden, aber die nächsten drei Jahre werden nicht einfacher. Zu seinen außenpolitischen Herausforderungen zählen Chinas Aufrüstung im Pazifik, die politische Instabilität im Nahen Osten und der drohende Einmarsch Russlands in die Ostukraine. Um ihre Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, müsste die Regierung "Rückgrat zeigen und ernsthaft gegen Russland, China oder den Iran vorgehen", sagt Seth G. Jones. Es werde jedoch "viel mehr geredet als gehandelt".

Innenpolitisch ist dieses Jahr auch deshalb entscheidend, weil Biden bei den Halbzeitwahlen, den Midterms im November, seine knappe Mehrheit im Senat verlieren könnte. Das würde es für ihn noch schwerer machen, die Maßnahmenpakete durchzusetzen, die noch auf seiner Tagesordnung stehen: möglicherweise eine schmalere Version des "Build Back Better"-Gesetzes durchzubringen und eine Wahlrechtsreform voranzutreiben. Diese sieht zunächst die Abschaffung des sogenannten Filibuster vor, einer Regel, wonach 60 der 100 Senatoren der Beendigung einer Debatte über ein Thema zustimmen müssen, damit es zu einer Abstimmung darüber kommen kann.

Auch steht die Frage im Raum: Wird Biden noch einmal als Präsident kandidieren? Aller Wahrscheinlichkeit nach nicht, das sei in Washington D.C. ein offenes Geheimnis, erklärt Kolumnist Bret Stephens. 

Dabei spielt sicherlich auch Bidens Alter eine Rolle: 2020 war er mit 78 Jahren der älteste frisch gewählte Präsident, bei den nächsten Wahlen im Jahr 2024 wäre er bereits 82. Bret Stephens meint deswegen, dass Biden sich auf die großen Aufgaben und Herausforderungen des Landes konzentrieren sollte. Die Demokratische Partei müsse derweil gute Kandidaten finden, die 2024 antreten. Denn die Republikaner, davon ist Stephens überzeugt, werden bei der nächsten Wahl mächtige Herausforderer sein.