Jeb Bush auf Europareise
9. Juni 2015
Hoffentlich kommt Jeb Bush gut vorbereitet nach Europa. Zuhause redete er sich kürzlich noch um Kopf und Kragen bei der Frage, ob er in den Irak einmarschiert wäre, wie es sein älterer Bruder getan hatte. Für seinen Europa-Trip dürften seine Berater den früheren Gouverneur von Florida gründlich vorbereitet haben, um ein ähnliches mediales Debakel zu vermeiden.
Sicher haben sie ihm erzählt, dass in Europa der Krieg im Irak immer schon unpopulärer war als in den USA und dass eine höfliche Unterhaltung besser gelingt, wenn man den Namen George W. Bush nicht erwähnt.
Das gilt insbesondere für Jeb Bushs erstes Ziel: Deutschland. 2008, das war George W. Bushs letztes Jahr im Amt, sagten nur 14 Prozent der Deutschen, dass sie einiges oder viel Vertrauen in ihn als US-Präsident setzten. 85 Prozent meinten, dass sie nicht viel oder gar kein Vertrauen hätten.
Der Vater als Trumpf
Jeb Bush hat aber auch einen Trumpf, mit dem er den Schatten vertreiben kann, den sein Bruder auf seinen Deutschland-Besuch zu werfen droht – seinen Vater.
"Deutschland hat eine symbolische Bedeutung für Jeb Bush bekommen, weil sein Vater bei der Wiedervereinigung Deutschlands half", sagt James Davis, Direktor des Institutes für Politische Wissenschaften an der Universität St.Gallen gegenüber der Deutschen Welle.
Präsident Bush senior spielte eine zentrale Rolle für die deutsche Wiedervereinigung. Und das zu einem Zeitpunkt als die westlichen Alliierten, Briten und Franzosen, noch sehr skeptisch waren.
Die Verdienste des alten Bush wurden anläßlich des Jubiläums 25 Jahre Mauerfall noch einmal besonders gewürdigt. "Seitdem ist Deutschland dem Vater positiv verbunden - als US-Präsident des Mauerfalls", so Mark Hallerberg, Professor an der "Hertie School of Governance" in Berlin. Aber Jeb Bush kommt nicht aus Nostalgie nach Berlin.
Kraftwerk Deutschland
"Deutschland ist wichtig, weil es das beste Beispiel für erfolgreiche US-Außenpolitik darstellt und weil es politisch und wirtschaftlich die stärkste Kraft in Europa ist", so Professor Davis. Bush wird in Berlin am Dienstag auf einer hochrangigen Wirtschaftskonferenz der Regierungspartei CDU Rede und Antwort stehen, bei der auch das Erscheinen der deutschen Kanzlerin und des Google-Vorsitzenden Eric Schmidt vorgesehen sind.
Bei seinem Auftritt wird Jeb Bush sicher für die Verbesserung der transatlantischen Beziehungen werben, die in den letzten beiden Jahren seit der Affäre um Edward Snowden gelitten haben. Während seines Aufenthalts in der deutschen Hauptstadt steht auch ein Treffen mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an. Ein Zeichen für die Bedeutung seines Besuchs in Berlin.
Bush wird möglicherweise auch Bundeskanzlerin Merkel treffen. Sie wird aber klarstellen, dass jedes Treffen im Einklang mit ihrer generellen Haltung steht, sich nicht in Wahlkampf-Kampagnen einzumischen. Im Jahr 2008 empfing sie den damaligen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama im Kanzleramt, weigerte sich aber, ihn am symbolträchtigen Brandenburger Tor sprechen zu lassen.
Botschaft eines Falken
Verglichen mit Deutschland gerät Jeb Bush bei den übrigen Stationen seiner Reise in einfachere Fahrwasser.
Zunächst mal wehrten sich Polen und Estland, die der frühere Pentagon-Chef Donald Rumsfeld als "Neues Europa" bezeichnet hatte, niemals so vehement gegen den Irak-Krieg und George W. Bush wie ihre Gegenspieler im so genannten "Alten Europa". Ausserdem hat Russlands aggressives Verhalten in letzter Zeit dazu geführt, dass die Länder in seiner unmittelbaren Nachbarschaft ihre Aufmerksamkeit sehr stark dorthin richten. Eine starke Botschaft der Unterstützung durch Jeb Bush dürfte in Warschau und Tallin daher nicht nur geschätzt, sondern sogar erwartet werden.
"Bush wird wahrscheinlich als 'Falke' für ein stärkeres Engagement bei der Verteidigung der osteuropäischen Verbündeten eintreten," meint der Politikwissenschaftler James Davis. "Vielleicht wird er sogar für die dauerhafte Stationierung von US-Truppen in den an Russland grenzenden NATO-Partnerstaaten eintreten – etwas, was Obama und Merkel vermieden haben".
Entgleisungen vermeiden
Was erfolgreiche Europa-Reisen von US-Präsidentschaftskandidaten angeht, wird Jeb Bushs Vorbild eher Barack Obama sein und nicht sein republikanischer Kollege Mitt Romney. Jeb Bush wird sicher nicht die "Obamamania" wiederholen können, die ganz Europa ergriff. Aber vielleicht kann er ja ein paar positive positive Schlagzeilen und Bilder für die Berichterstattung in der Heimat liefern.
Eine Reihe von Fehlern, die Mitt Romney vor drei Jahren in London beging, wird Jeb Bush dagegen zu vermeiden suchen. Der bezweifelte damals öffentlich, dass Großbritannien ein Großereignis wie die Olympischen Spiele stemmen könne. Der britische Premierminister stellte zum Ende seines Besuches klar: "Großbritannien steht geschlossen gegen Mitt Romney".