Italien beteiligt sich an Luftangriffen
26. April 2011
Nach einem Telefonat von Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit US-Präsident Barack Obama hieß es am späten Montagabend (25.04.2011) aus Rom, mit dem stärkeren Engagement wolle Italien zu einem besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen beitragen. Den Ausschlag für die Entscheidung gab nach den Worten von Verteidigungsminister Ignazio La Russa vor allem die schwierige Situation in der umkämpften Stadt Misrata.
Bislang hatte Italien von Bombardierungen in seiner früheren Kolonie Libyen Abstand genommen, sich aber unter anderem mit der Bereitstellung von Flugzeugen und Schiffen an dem Einsatz beteiligt. Wie Großbritannien und Frankreich hatte auch Rom bereits in der vergangenen Woche angekündigt, die libyschen Regimegegner mit der Entsendung von "Militärexperten" zu unterstützen.
Libyen verurteilt Angriff scharf
Ziel der NATO-Luftschläge war zuletzt verstärkt die Hauptstadt Tripolis. Beschossen wurde dabei in der Nacht zu Montag auch der Regierungskomplex von Machthaber Muammar al-Gaddafi. Dieser sei bei dem Angriff aber nicht verletzt worden, teilte Regierungssprecher Ibrahim Mussa mit. Gaddafi befinde sich an einem sicheren Ort. Es gehe ihm gut, er sei bei "guter Gesundheit" und "zuversichtlich", sagte der Sprecher bei einer Pressekonferenz vor dem durch den Angriff zerstörten Gebäude.
Der Sprecher verurteilte das Vorgehen der NATO als einen "terroristischen Akt" und "versuchten Mord". Bei dem Luftangriff seien drei Beamte getötet und 45 weitere verletzt worden, 15 davon schwer. Die internationale Gemeinschaft rief er auf, "diese Aggression" zu verurteilen, die die UN-Resolution 1973 für den Libyen-Einsatz verletzt habe. Die NATO müsse "ihre Aggression stoppen und Verhandlungen für eine politische Lösung der Libyen-Krise aufnehmen".
Heftige Kämpfe in Misrata
In Misrata dauerten die Kämpfe in der Nacht zu Dienstag an. Gaddafi-treue Streitkräfte feuerten vom Stadtrand aus mehr als 70 Raketen ab. Beim Beschuss einer Wohngegend wurden nach Angaben eines Arztes zehn Menschen getötet.
Obwohl der stellvertretende Außenminister Chaled Kaim die fast zweimonatige Belagerung der Stadt für beendet erklärt hatte, war es am Osterwochenende erneut zu heftigen Gefechten gekommen. Mindestens 32 Menschen starben, Dutzende wurden verletzt. Die Aufständischen eroberten das größte Krankenhaus der Stadt zurück, das bislang den Regierungstruppen als Stützpunkt gedient hatte. Mehr als 1400 Flüchtlinge aus Misrata, nach Angaben des Roten Kreuzes zumeist ausländische Arbeiter, trafen an Bord zweier Schiffe in der Rebellenhochburg Bengasi ein. 2000 bis 3000 Menschen warteten noch im Hafen von Misrata darauf, in Sicherheit gebracht zu werden.
Berlusconi empfängt Sarkozy
Berlusconi und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wollen am Dienstag in Rom über die Flüchtlingsfrage sprechen. Zwischen Italien und Frankreich war es in den vergangenen Wochen zu Streit über den Umgang mit Flüchtlingen aus Nordafrika gekommen. Bei dem Treffen soll es vor allem um das Schengen-Abkommen zur Reisefreiheit und der Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen der "Schengenstaaten" gehen. Paris und Rom diskutieren nach eigenen Angaben eine Reform des Abkommens. Paris wertet das System als brüchig und denkt über die Wiedereinführung punktueller Grenzkontrollen nach.
Autor: Martin Schrader (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Thomas Grimmer