Irland vor dem Regierungswechsel
26. Februar 2011
Irlands größte Oppositionspartei kam nach veröffentlichten Nachwahlbefragungen des staatlichen Fernsehsenders RTE am Samstag (26.02.2011) auf 36,1 Prozent. Das wäre ihr bestes Ergebnis seit fast drei Jahrzehnten. Umfragen im Vorfeld hatten die konservative Fine Gael-Partei sogar bei fast 40 Prozent gesehen. Soviel würde für eine absolute Mehrheit gebraucht.
Nun wird eine Koalition der Bürgerlichen mit der sozialdemokratische Labour-Partei erwartet. Die Arbeitspartei kam auf gut 20 Prozent - auch das ein Rekordergebnis. Neuer Premierminister würde demnach Fine-Gael-Spitzenkandidat Enda Kenny.
Hohe Wahlbeteiligung
Die bisher regierende Fianna-Fail-Partei des scheidenden Premierministers Brian Cowen kommt der Umfrage zufolge nur noch auf 15,1 Prozent - ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Für die Prognose wurden 3500 Wähler befragt. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird nicht vor dem Abend gerechnet.
Die Wahlbeteiligung lag mit wohl mehr als 70 Prozent der über drei Millionen Wahlberechtigten höher als bei der zurückliegenden Parlamentswahl 2007, damals waren 67 Prozent zur Urne gegangen.
Irland in der Schuldenkrise
Wichtigstes Thema bei der Wahl war die Schuldenkrise: Irland musste nach dem Zusammenbruch seines Bankensystems den Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds in Anspruch nehmen. Die Gemeinschaft stellte Kreditzusagen in Höhe von 85 Milliarden Euro bereit, wovon Irland 17,5 Milliarden aus eigenen Mitteln - unter anderem aus seinem gut gefüllten Pensionsfonds - bestreiten soll.
Der Wahlsieger erbt von der Vorgängerregierung ein Rekord-Haushaltsdefizit von 32 Prozent, einen Schuldenberg von mehr als 160 Milliarden Euro und eine Arbeitslosenrate von 13,4 Prozent. Noch-Premierminister Cowen selbst war bei der Wahl nicht erneut angetreten. Er hatte Staatschefin Mary McAleese Anfang Februar um die Auflösung des Parlaments gebeten. Zuvor hatte er den Vorsitz seiner Fianna-Fail-Partei niedergelegt. Daraufhin war die Regierungskoalition geplatzt.
Autor: Michael Borgers (afp, rtr, dapd, dpa)
Redaktion: Annamaria Sigrist