Iran verweigert Merkel Überflugrechte
31. Mai 2011
Die Reaktion des deutschen Außenministeriums kam sofort: Minister Guido Westerwelle ließ am Dienstag (31.05.2011) den iranischen Botschafter in Berlin einbestellen, um ihm den Protest der Bundesregierung zu verkünden. Zum Auftakt der Indien-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel war es zu einem Eklat gekommen: Der Iran verweigerte der Kanzlermaschine auf dem Weg zu den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Neu-Delhi in der Nacht zum Dienstag zunächst den Flug durch seinen Luftraum. Nach Angaben aus Regierungskreisen war eine Genehmigung für den Überflug des Iran ursprünglich erteilt worden.
Die neue Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" kreiste daher auf ihrem ersten offiziellen Einsatz einige Zeit über der Türkei, bevor der Iran doch noch grünes Licht für dem Weiterflug gab. Vorausgegangen waren längere Verhandlungen, in die auch die Türkei eingegriffen hatte.
Das Eintreffen in Neu-Delhi verzögerte sich daher um zwei Stunden. Die Ursache für das iranische Verhalten blieb offen. Ein zweites deutsches Regierungsflugzeug mit etlichen Ministern an Bord konnte den Iran offenbar problemlos passieren.
"Respektlosigkeit gegenüber Deutschland"
"Das hat es noch nicht gegeben", staunt Regierungssprecher Steffen Seibert später. Offene Kritik an Iran will er nicht äußern.
Bundesaußenminister Westerwelle nannte die Behinderung dagegen "absolut inakzeptabel". Diese "Respektlosigkeit gegenüber Deutschland" könne nicht hingenommen werden, rügte der FDP-Politiker, der sich zurzeit im australischen Sydney aufhält. "Wir werden in großer Klarheit unterstreichen, dass ein solcher Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten von Deutschland in keiner Weise akzeptiert werden wird", erklärte Westerwelle.
Die Rückreise von Angela Merkel nach Berlin ist für Donnerstag geplant. Ob die Route auch wieder über den Iran führen wird, war zunächst noch offen.
Autor: Siegfried Scheithauer (dapd, rtr)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot