Iran kauft illegal Atomtechnologie
16. November 2014
"Wir beobachten weiterhin strafbare proliferationsrelevante Beschaffungsaktivitäten", sagte der Präsident des Zollkriminalamts, Norbert Drude, der Zeitung "Tagesspiegel am Sonntag" in Berlin. Proliferation bedeutet die Weiterverbreitung von Atomwaffen an Staaten, die darüber nicht verfügen. (Das Artikelbild zeigt den irakischen Schwerwasserreaktor Arak)
Strohmänner und Tarnfirmen sollen in Dutzenden Fällen versucht haben, sanktionsbelegte Wirtschaftsgüter illegal aus Deutschland in den Iran zu schleusen, in einigen Fällen mit Erfolg, wie Drude mitteilte. Ganz oben auf der iranischen Einkaufsliste stünden Technologien, die für die Produktion von atomaren, biologischen und chemischen Waffen sowie Raketensystemen eingesetzt werden könnten.
Viele Ermittlungsverfahren
Diese Aktivitäten der Islamischen Republik seien nichts Neues, sagte der Chef des Zollkriminalamtes. Von den insgesamt 264 Ermittlungsverfahren, die 2013 und 2012 von den Zollfahndern eingeleitet worden seien, hätten mehr als zwei Drittel den Iran betroffen. "Die Anzahl der Ermittlungsverfahren für das laufende Jahr dürfte sich in ähnlicher Größenordnung der beiden Vorjahre bewegen, insofern konstatieren wir hieraus ein gleichbleibend hohes Geschäftsinteresse", führte Drude aus.
Insbesondere die westlichen Staaten verdächtigen den Iran, insgeheim nach Atomwaffen zu streben. Sie haben deshalb Sanktionen gegen das Land verhängt, die die iranische Wirtschaft schwer treffen. Die Regierung in Teheran beteuert seit Jahren, ihr Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken.
Mit dem Amtsantritt des als reform-orientiert geltenden iranischen Präsidenten Hassan Rohani 2013 ist neue Bewegung in den seit zwölf Jahren währenden Konflikt gekommen. Die 5 + 1-Gruppe - die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland - verhandeln mit dem Iran seit knapp einem Jahr über eine Beilegung des Atomstreits.
Verhandlungen in Wien
Am kommenden Dienstag (18. November) treffen sich die Außenminister in Wien zur voraussichtlich entscheidenden Verhandlungsrunde. Bis zum 24. November soll eine Einigung stehen. Besonders umstritten ist, in welchem Umfang der Iran Uran anreichern darf. Rund 20 Prozent Anreicherung ist für diverse medizinische Zwecke nötig. Für Atomwaffen wird Uran-235 auf mindestens 80 Prozent angereichert.
wl/gmf (dpa, tagesspiegel)