Iraks Premier al-Abadi geht Allianz ein
24. Juni 2018
Mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl sind der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi und der nationalistische schiitische Prediger Muktada al-Sadr ein Bündnis eingegangen. Ziel sei es, eine Regierung zu bilden, die den Konfessionalismus im Land überwinde, erklärte al-Sadr. Das Kabinett solle aus Technokraten bestehen und die Korruption bekämpfen.
Al-Sadrs Liste Sairun (Wir marschieren) hatte bei den Parlamentswahlen am 12. Mai überraschend die meisten Sitze gewonnen. Der ebenfalls schiitische Al-Abadi kam mit seiner Liste auf Platz drei. Für ein Regierungsbündnis brauchen die Koalitionäre allerdings noch weitere Partner.
Erst vor kurzem hatten al-Sadr und der Anführer der wichtigsten Schiiten-Miliz im Land, Hadi al-Amiri, eine Kooperation bekanntgegeben. Dieses Bündnis sei durch die neue Verbindung nicht gefährdet, sagte al-Abadi. Al-Amiri war bei den Wahlen auf Platz zwei gekommen. al-Sadr erklärte, die Allianz sei offen für andere Wahlsieger. Die drei schiitischen Blöcke erreichen noch nicht die für eine Regierungsbildung notwendigen 165 Sitze.
Westen setzt auf al-Abadi
Beobachter erwarten eine schwierige Regierungsbildung. Al-Sadr selbst könnte einer neuen Regierung nicht vorstehen, weil er persönlich nicht bei der Wahl antrat. Er könnte allerdings maßgeblich Einfluss auf die Besetzung des Spitzenpostens nehmen. Al-Abadi ist der Wunschkandidat des Westen für das Amt des Ministerpräsidenten.
Der neue Ministerpräsident wird sich darum bemühen müssen, die Volksgruppen der Sunniten, Schiiten und Kurden an der Macht zu beteiligen, um die Einheit des Landes zu wahren. Die Mehrheit der Iraker bekennen sich zum schiitischen Islam.
Überschattet wird die Regierungsbildung von Vorwürfen, bei der Wahl habe es Unregelmäßigkeiten und Fälschungen gegeben. Al-Abadi selbst sprach von "gefährlichen Verstößen". Iraks oberstes Gericht hatte in dieser Woche den Beschluss des noch amtierenden alten Parlaments abgesegnet, dass alle Stimmen nachgezählt werden müssen.
jv/ww (dpa, afp, rtr)