Internationaler Tag der Pressefreiheit

Allein in den ersten drei Monaten wurden dort nach Berechnungen des IPI elf Berichterstatter getötet. Weltweit registrierte das Institut mit Sitz in Wien bis zum 30. April 43 getötete Journalisten. Nach Angaben der  Organisation Reporter ohne Grenzen kamen bis Ende April 20 Journalisten ums Leben. Besonders viele Opfer gebe es auch unter den investigativen Journalisten in Mexiko, die über den dort herrschenden Drogenkrieg berichteten.

Der Internationale Tag der Pressefreiheit erinnert daran, dass Berichterstatter in vielen Ländern mit Gewalt und Terror unter Druck gesetzt und mit Strafen belegt werden. Er wurde 1993 von der Vollversammlung der Vereinten Nationen ausgerufen und geht auf die Erklärung der Pressefreiheit zurück, die 1991 in Namibias Hauptstadt Windhuk verabschiedet wurde.

Viele Zeitungen veröffentlichen an diesem Tag eine kostenlose Anzeige, darunter viele Blätter aus Argentinien, Australien, Indien, Liberia, Namibia, Polen, Serbien, Südafrika, Taiwan, der Türkei und den USA. Auch Zeitungen aus Deutschland und der Schweiz sind dabei.

Pressefreiheit ist Menschenrecht

Nach Angaben der US-Organisation Freedom House, die seit 1941 weltweit Menschen- und Freiheitsrechte überwacht, hat es erstmals seit acht Jahren keine Verschlechterung bei der Pressefreiheit gegeben. Wie üblich rangieren vor allem westliche Demokratien oben in dem alljährlich von der in Washington ansässigen Organisation herausgegebenen Jahresbericht. Allerdings hätten die USA im Ranking leicht verloren. Grund sei das harte Vorgehen der Polizei gegen Journalisten, die über die zahlreichen Proteste der Occupy-Bewegung berichteten.

Unter den 197 überprüften Staaten wurde die Presse in  66 als "frei", in 72 als "teilweise frei" und in 59 als "nicht frei" eingestuft. Zu den schlimmsten Staaten gehören danach Weißrussland, Kuba, Äquatorialguinea, Eritrea, der Iran Nord Korea, Turkmenistan und Usbekistan.

Auch die deutschen Zeitungsverleger wiesen auf die Bedeutung der Pressefreiheit hin. "Die Liste der Länder ohne oder nur mit eingeschränkter Pressefreiheit ist lang. Um so wichtiger ist es, dass diejenigen Staaten, in denen – wie in Deutschland – dieses recht im Grundgesetz verankert ist, Presse- und Meinungsfreiheit auch wirklich leben", sagte der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, der Deutschen Presseagentur.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, sagte, die vollständige Pressefreiheit sei durch die Freiheit zur Meiungsäußerung als Grundrecht in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Es sei daher Aufgabe der Politiker, dass Journalisten ohne Angst und staatlichen Druck arbeiten könnten.

gmf/SC (dpa, dapd, ape, kna)