Länder schieben häufiger ab
1. Juni 2016
"Das ist gut, aber es ist nicht gut genug", sagte Thomas de Maizière in Berlin. Es müsse weiter daran gearbeitet werden, dass diejenigen, die das Land verlassen müssten, "es auch tatsächlich tun".
Aus de Maizières Innenministerium hieß es, konkret werde für dieses Jahr mit 27.000 Abschiebungen und 61.000 geförderten freiwilligen Rückkehrern gerechnet. Entsprechende Zahlen hatte bereits die "Bild"-Zeitung unter Bezug auf einen Bericht des Ministeriums genannt.
Bis Ende April wurden nach Angaben des Innenressorts 9273 Personen abgeschoben - im gesamten Jahr 2015 waren es 20.888 Abschiebungen und im Jahr 2014 knapp 11.000. Darüber hinaus verließen bis Ende April 20.197 Personen mit finanzieller Förderung das Land. Insgesamt ergibt dies für das laufende Jahr bislang 29.100 Abgeschobene und geförderte Rückkehrer. Ausreisepflichtig waren zu Ende März jedoch 219.241 Personen, wobei etwa 168.000 von ihnen zumindest vorübergehend eine Duldung besaßen.
Innenminister begrüßt Entwicklung
De Maizière betonte, er sei mit dem Anstieg der Rückführungen und Abschiebungen dennoch zufrieden. Er habe keinen Zweifel am Willen der Länder, hier weiter voranzukommen. Viele Abschiebehindernisse seien bereits beseitigt worden. "Wenn wir diese Maßnahmen gemeinsam mit den Ländern und Kommunen vorantreiben, dann werde die Zahlen auch besser als sie sich jetzt abzeichnen", sagte der CDU-Politiker.
Etwas anders klingt es laut "Bild"-Zeitung in dem Bericht des Innenministeriums zum Stand der Abschiebungen. In diesem Papier beklage de Maiziére einen "schleppenden Vollzug" der Abschiebungen. Es fehle "politischer Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts", zitiert das Boulevard-Blatt den Minister.
Dazu komme "die sehr schwache personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden", heißt es weiter. Zudem bestehe eine "mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen". Darüber hinaus funktioniere die Zusammenarbeit mit den Herkunftsstaaten schlecht: Botschaften verweigerten unter anderem die Ausstellung von Ersatzpapieren.
wl/uh (rtr, kna, epd)