"In Afghanistan ist ein neuer Ansatz gefragt"

Wie verkauft man ein ungeliebtes Produkt? Im Orient holen sich die Basar-Händler einen guten Marktschreier, der mit plakativen Worten in der Lage ist, alles zu verkaufen. Ein solch begnadeter Verkäufer war Außenminister Guido Westerwelle im Bundestag nicht, als er seine Regierungserklärung zu Afghanistan abgab. Der Bundestag steht zwar nicht im Orient und die Debatten finden auch nicht auf dem Basar statt. Dennoch täte es der Diskussion um Afghanistan gut, wenn sie mit mehr Leidenschaft geführt würde.

Westerwelle, innenpolitisch und innerparteilich stark unter Druck, wirkte farblos und um Kontrolle bemüht. Der Kämpfer Westerwelle, der leidenschaftliche Redner, war nicht zu hören. Vielleicht auch deswegen nicht, weil der Minister nicht viel erzählen oder erklären konnte. Wie soll man das Wahlvolk für die Afghanistan-Politik der Bundesregierung begeistern?

Ernüchternde Bilanz

Vor rund neun Jahren sind auch deutsche Soldaten aus Solidarität mit den US-Amerikanern in ein Land gegangen, das kaum jemand aus der Nähe kannte. Der Bevölkerung in Deutschland und Afghanistan wurde versprochen, dass die internationalen Truppen den Afghanen Sicherheit, Wohlstand und Demokratie bringen würden. Sehr lobenswerte Ziele, meinten viele. Doch neun Jahre später macht Afghanistan nicht als Beispiel für Wohlstand und Demokratie Schlagzeilen. Das Gegenteil ist der Fall. Afghanistan ist weiterhin bitter arm, steht oben an auf dem Korruptionsindex und bleibt einer der größten Opium-Produzenten.

Auch mit mehr Sicherheit kann Afghanistan nicht punkten. 2010 war das mit rund 700 toten Soldaten verlustreichste Jahr für die NATO. Nicht afghanische Regierungsinstitutionen sind in den vergangenen Jahren stärker geworden, sondern lokale Warlords, die mit ihrer Macht und teilweise mit Brutalität den Alltag der Menschen bestimmen. Wirtschaftlich bleibt Afghanistan am Boden. Laut UNO werden rund sieben Millionen Afghanen im kommenden Winter auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen sein.

Keine Alternative

Dennoch hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle Recht, wenn er von einem notwendigen und wichtigen Einsatz in Afghanistan spricht. Was wäre die Alternative? Die internationale Gemeinschaft zieht sich zurück und überlässt das Land den radikalislamischen Taliban und ihren Verbündeten, wie zum Beispiel der Terrororganisation Al Kaida? Und dann? Würde man in Deutschland und anderswo ruhiger schlafen können? Gewiss nicht. Afghanistan würde schnell erneut zu einem Zentrum des internationalen Terrorismus werden.

Der Minister hat außerdem Recht, wenn er trotz aller Probleme von Fortschritten in Afghanistan spricht. Im Bildungs- und Gesundheitssektor, aber auch in der Infrastruktur gibt es in der Tat Verbesserungen. Die reichen allerdings nicht, um aus einem sogenannten "failed state", einem gescheiterten Staat, ein überlebensfähiges politisches und wirtschaftliches System zu machen.

Unhaltbare Versprechungen?

In Deutschland kommt es bestimmt gut an, dass Westerwelle endlich ein Datum für den Beginn des Abzuges aus Afghanistan nennt – Ende 2011 sollen die ersten deutschen Soldaten heimkehren. Doch angesichts der dramatischen Sicherheitslage in Afghanistan wird es schwer sein, dieses Versprechen einzulösen. Was der Minister verschweigt, ist zweierlei: Erstens wird der Einsatz in Afghanistan viel länger dauern, als es allen Beteiligten lieb ist. Wie lange, kann kein Mensch sagen. Zweitens haben weder die deutsche noch die US-Regierung ein Konzept, wie es in Afghanistan weitergehen soll.

Berlin und Washington wissen, dass der Konflikt in Afghanistan ohne eine enge Zusammenarbeit mit Pakistan, Iran, Indien, China, Saudi-Arabien und Russland nicht zu lösen ist. Diese Länder, die zum Teil in erbitterter Konkurrenz zueinander stehen, haben höchst unterschiedliche Interessen in Afghanistan. Die Lösung des Afghanistan-Konflikts bedarf daher eines umfassenderen Ansatzes, in dem die Interessen aller Regionalmächte und Nachbarn Afghanistans berücksichtigt werden. Zu diesem Umdenken ist jedoch bislang weder die amerikanische noch die deutsche Regierung bereit.

Autor: Ratbil Shamel
Redaktion: Hans Spross / Esther Broders