Neuer Präsident

Für den Kandidaten der Kongresspartei entschieden sich bei der Wahl am Montag (21.07.2008) 308 Abgeordnete, für den von den Maoisten unterstützten Singh 282. Keine Stimme erhielt der dritte Kandidat. Der 72-jährige Singh hatte als Favorit gegolten, da ihn die früheren maoistischen Rebellen, die stärkste Partei in der Verfassunggebenden Versammlung, nominiert hatten. Buchstäblich in letzter Minute verloren die Maoisten die ursprünglich zugesagte Unterstützung der viertgrößten Partei des Landes, der MPRF (Madhesi People's Rights Forum), für Singh. Die MPRF votierte mit dem Nepalesischen Kongress und den Marxisten-Leninisten für Yadav.

Stillstand droht

Die Kongresspartei, die zweitstärkste Partei in der Verfassunggebenden Versammlung, bezeichnete die Wahl des neuen Staatsoberhaupts als Zeichen dafür, dass Nepals junge Demokratie funktioniere.

Fast 240 Jahre lang war der kleine Himalaya-Staat eine Monarchie gewesen. Zehn Jahre lang hatten die maoistischen Rebellen für deren Abschaffung gekämpft. 2006 kam der Erfolg: mit der Regierung wurde ein Friedensabkommen geschlossen - das Ende der Monarchie war damit besiegelt. König Gyanendra wurde im Mai zur Abdankung gezwungen, am 28. Mai wurde die Republik Nepal ausgerufen.

Seitdem bemühen sich die Maoisten um eine Regierungsbildung. Sie hatten die Wahl zur Verfassunggebenden Versammlung im April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Gespräche über eine Koalition mit anderen Parteien brachten bisher noch keinen Erfolg. Das Land steckt derzeit in einem Machtvakuum, da der bisherige Ministerpräsident Girija Prasad Koirala Ende Juni verfassungsgemäß zurücktrat. Die Maoisten hatten damit gedroht, die Regierungsbildung zu verzögern oder in die Opposition zu gehen, sollte ihr Kandidat Singh nicht zum Präsidenten gewählt werden. Ein Sprecher sagte kurz nach der Wahl am Montag, eine Entscheidung sei noch nicht getroffen.

Yadav: Politisch erfahren

Am Dienstag (22.07.2008) soll der neue Staatspräsident Yadav vereidigt werden. Der ausgebildete Mediziner ist politisch kein unbeschriebenes Blatt. In den vergangenen 30 Jahren kämpfte er für mehr Demokratie in seinem Land. In den 1960er Jahren führte er die Studentenbewegung an, die gegen das Verbot politischer Parteien durch den damaligen König Mahendra protestierte. In den 1990er Jahren war der heute 60-Jährige zweimal Gesundheitsminister.

Yadav gehört zur ethnischen Minderheit der Madhesi. In der als Kornkammer des Landes bezeichneten Region Madhesh lebt knapp die Hälfte der rund 26 Millionen Nepalesen. Dennoch sind die Madhesi bisher in Regierung, Militär, Parlament und Behörden kaum vertreten.

Das Amt des Staatsoberhaupts umfasst hauptsächlich repräsentative Aufgaben. In der gegewärtigen Konstellation ist es jedoch ein Politikum. Der Analyst und Kolumnist Prashant Jha warnte vor möglichen Machtkämpfen, sollte das Land einen Präsidenten haben, der nicht von den Maoisten unterstützt werde.(hy)