Hoffnung auf Vorteile durch EU-Assoziierung

Für die Unterzeichung eines Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der EU noch in diesem Jahr sind 50 Prozent der Ukrainer. Damit ist die Zahl der Befürworter dieses Abkommens fast doppelt so hoch wie die Zahl der Gegner (26 Prozent). Allerdings ist die Unterstützung im Westen und Zentrum des Landes mit 66 Prozent höher als im traditionell eher nach Russland ausgerichteten Osten und Südosten. Aber auch dort liegt mit 39 Prozent die Zahl der Befürworter einer EU-Assoziierung über der der Gegner (35 Prozent).

Dies zeigt der aktuelle DW-Trend Ukraine für den Monat Februar. Dafür hat das ukrainische Büro des Meinungsforschungsinstituts IFAK im Auftrag der Ukrainischen Redaktion der Deutschen Welle repräsentativ 1.000 Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren persönlich befragt. Die Umfrage wurde in der Ukraine in Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern durchgeführt.

Die Ukrainer zweifeln aber daran, ob der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch eine konsequente Orientierung nach Europa verfolgt. Nur 16 Prozent glauben, dass er alles unternimmt, damit das Assoziierungsabkommen noch in diesem Jahr unterzeichnet werden kann. Dass die EU politische Forderungen – wie Justizreformen und mehr Demokratisierung  - an eine Unterzeichnung knüpft, finden immerhin 38 Prozent der Befragten richtig. Lediglich 25 Prozent lehnen dies ab.

Mit einem EU-Assoziierungsabkommen verbinden die Ukrainer vor allem wirtschaftliche Vorteile. Jeweils rund ein Drittel hofft auf eine Modernisierung der Wirtschaft (33 Prozent), auf neue Absatzmärkte für ukrainische Waren (30 Prozent) und auf mehr Wohlstand und Arbeitsplätze (28 Prozent). Mehr Rechtstaatlichkeit und eine Stärkung der Demokratie versprechen sich von dem Abkommen immerhin 22 Prozent, also fast jeder vierte Ukrainer.

Ebenso groß wie die Unterstützung für eine EU-Assoziierung der Ukraine ist aber auch mit 50 Prozent die Zustimmung für die ebenfalls diskutierte Zollunion mit Russland, Belarus und Kasachstan. Erwartungsgemäß ist hier die Unterstützung im Osten und Südosten der Ukraine mit 62 Prozent höher als im Westen und Zentrum der Ukraine. Dort ist das Verhältnis zwischen Befürwortern und Gegnern mit je 35 Prozent ausgeglichen.

Auch von der Zollunion erwarten die Ukrainer in erster Linie wirtschaftliche Vorteile wie neue Absatzmärkte für ukrainische Waren (42 Prozent) sowie mehr Wohlstand und Arbeitsplätze (35 Prozent). In dieser Hinsicht sind die Erwartungen an die Zollunion größer als an die EU.

Weniger Impulse von der Zollunion versprechen sich die Ukrainer allerdings für die notwendigen Reformen im Land. Nur 24 Prozent meinen, die Zollunion helfe der Ukraine bei der Modernisierung der Wirtschaft. Sogar nur sieben Prozent versprechen sich von der Zollunion mehr Rechtstaatlichkeit und eine Stärkung der Demokratie.