Hoffen auf einen "Monti Zwei"
10. Dezember 2012
"In Europa brauchen wir ein starkes und stabiles Italien", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso an Rande der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union in Oslo. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy erklärte: "Montis Politik ist ohne Alternative."
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle warnte Italien eindringlich davor, den eingeschlagenen Reformkurs wieder abzubrechen. "Die Reformpolitik muss fortgesetzt werden, denn sonst ist die Gefahr groß, dass Italien, aber auch Europa insgesamt wieder in einen Strudel hineingeraten können", sagte Westerwelle am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel.
Ministerpräsident Mario Monti hatte am Wochenende seinen Rücktritt nach der Verabschiedung des Haushalts angekündigt, nachdem die Partei des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi der Regierung ihre Unterstützung entzogen hatte. Berlusconi hatte zuvor angekündigt, er wolle bei den Wahlen im Frühjahr als Kandidat seiner PdL für das Ministerpräsidentenamt antreten.
Monti war nach dem Rücktritt Berlusconis im November 2011 Chef eines Kabinetts von parteilosen Experten geworden. Im Parlament wurde die Regierung bislang von einer informellen Koalition der größeren Parteien gestützt. Monti hatte im hoch verschuldeten und unter Druck der Finanzmärkte stehenden Italien eine Reihe von Reformen eingeleitet und dadurch die Lage stabilisiert.
In einem Interview der Zeitung "La Repubblica" verteidigte Monti seine Rücktrittsankündigung. Er sei überzeugt, das Richtige getan zu haben, sagte er. Ob er selbst bei der nun für Februar oder März erwarteten vorgezogenen Parlamentswahl als Kandidat antreten wird, ließ Monti offen: "Ich weiß es wirklich nicht." Der scheidende Premier betonte, er habe seinen Rücktrittsentschluss mit Absicht am Wochenende bekanntgemacht, um den Märkten die Chance zu geben, "einen möglichen Schlag zu verdauen."
"Berlsuconi, der Schrecken"
Dieser Schlag kam trotzdem: An der Börse in Mailand stürzte der Leitindex auf ein Drei-Wochen-Tief. Anleger stießen italienische Staatspapiere reihenweise ab. Der Risikoaufschlag gegenüber als sicher geltenden deutschen Schuldtiteln stieg im zehnjährigen Laufzeitbereich auf mehr als 3,5 Prozentpunkte. Ein Börsianer in Mailand begründete die Nervosität der Anleger: "Für die Märkte ist die mögliche Rückkehr Berlusconis als Ministerpräsident nicht nur mit Angst, sondern regelrecht mit Schrecken verbunden."
Nach jüngsten Meinungsumfragen hat der 76-jährige Ex-Premier aber kaum Chancen, an die Regierungsspitze zurückzukehren. Seine PdL liegt weit hinter der gemäßigt-linken "Demokratischen Partei" zurück.
wl/cd (dpa, dapd,rtr, afp)