Clintons Comeback
22. November 2008
Die Regierung des neu gewählten US-Präsidenten Barack Obama nimmt immer schärfere Konturen an. Der Onlineausgabe der "New York Times" vom Freitag (21.11.2008) zufolge hat sich die einstige First Lady Hillary Rodham Clinton (61) entschieden, das Amt der Außenministerin zu übernehmen. Experten hielten es damit für nahezu sicher, dass die einstige Rivalin Obamas aus dem Vorwahlrennen auf diesen höchsten Kabinettsposten rückt.
Nominierung nach Thanksgiving?
Obama sei auf dem besten Weg, Clinton voraussichtlich schon in der kommenden Woche zu berufen, sagte ein Mitarbeiter. Beide Seiten hätten sich schnell aufeinander zu bewegt. Dabei seien auch Themen rund um die finanzielle Situation von Hillary Clinton und ihrem Mann Bill Clinton erörtert worden. So hat sich der Ex-Präsident laut Medienberichten dazu bereiterklärt, die Namen der Spender seiner Wohltätigkeitsstiftung offenzulegen, um mögliche Interessenkonflikte bei einer Amtsübernahme seiner Frau zu vermeiden.
Obama wolle Clinton nach dem Thanksgiving-Feiertag am Donnerstag kommender Woche berufen, sagte der Mitarbeiter. Die Ernennung wäre ein weiterer Meilenstein in der politischen Laufbahn der früheren First Lady, die nach einem erbittert geführten Vorwahlkampf der Demokraten um die Präsidentschaftskandidatur Obama unterlegen war. Clinton müsste vor Antritt des Ministeramts ihren New Yorker Senatssitz aufgeben, den sie seit acht Jahren innehat. Über den Außenamtsposten für die derzeitige New Yorker Senatorin wurde seit Tagen spekuliert.
Zu ehrgeizig und autonom?
Bei einigen Demokraten stieß die Nachricht über Clintons bevorstehende Berufung auf Skepsis. Sie erklärten, möglicherweise sei Clinton zu eigenständig und ehrgeizig für diesen wichtigen Posten. Ein ranghoher Berater Obamas erklärte jedoch, der designierte Präsident sei von Anfang an von Clinton als Kandidatin für das Amt begeistert gewesen. Er sei überzeugt, dass eine Außenministerin Clinton den USA international Glaubwürdigkeit verschaffen werde.
Als zunehmend wahrscheinlich galt auch, dass der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber Jim Jones (64) nationaler Sicherheitsberater wird. Obama will zudem zudem den bisherigen Chef der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner (47), offiziell als Finanzminister nominieren. Das verlautete am Freitag aus Kreisen der Demokratischen Partei in Washington. Der 47-Jährige würde damit einer der wichtigsten Mitstreiter Obamas im Kampf um eine Beendigung der Finanzkrise. Die Nachricht von seiner Berufung gab dem New Yorker Aktienmarkt am Freitag Auftrieb. Der Der Dow-Jones-Index für 30 führende Industriewerte legte um 494,13 Punkte oder 6,54 Prozent auf 8.046,42 Zähler zu. Damit wurde etwa die Hälfte der Verluste von Mittwoch und Donnerstag wieder wettgemacht.
Desweiteren solle der gegenwärtige Gouverneur von New Mexico und ehemalige Energieminister Bill Richardson (61) Handelsminister werden. Die beiden Nominierungen sowie die Wahl seiner wirtschaftlichen Spitzenberater im Weißen Haus will Obama NBC zufolge am kommenden Montag persönlich bekanntgeben, um die Märkte zu beruhigen.
An Bernankes Seite
Der mögliche künftige Finanzminister Geithner ist seit November 2003 Chef der Notenbank (Fed) in New York. Zuvor hatte er seit 1988 in drei Regierungen unter fünf Finanzministern verschiedene Funktionen ausgeübt. So war er zum Ende der Clinton-Zeit von 1999 bis 2001 Abteilungsleiter für Internationale Angelegenheiten im Ministerium. Von 2001 bis 2003 war Geithner als Direktor für Politische Entwicklung beim Internationalen Währungsfonds tätig. Seit September arbeitet er bei der Bekämpfung der gegenwärtigen Finanzkrise eng mit dem derzeitigen Finanzminister Henry Paulson und US-Notenbankchef Ben Bernanke zusammen.
Bereits in den letzten Tagen waren mehrere Personalentscheidungen bekanntgeworden, die allerdings noch offiziell bestätigt werden müssen. Außerdem muss der Senat alle Nominierungen bestätigen. Nach bisherigem Stand wird voraussichtlich der schwarze Jurist Eric Holder neuer Justizminister. Der frühere demokratische Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, soll Medienberichten zufolge das Gesundheitsressort leiten. Das Ministerium für Heimatschutz soll an die Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, gehen. (stu)