Herausforderung für europäische Verkehrspolitik
13. November 2003
Eine durchgehend befahrbare Autobahn oder eine schnelle Eisenbahnverbindung: Das ist etwas, was das Gebilde Europa für die Menschen fühlbar, begreifbar macht. Wie aber sieht die Realität aus?
Europa steht im Stau. Jeden Tag 7.500 Kilometer - auf einem Zehntel der Strassen innerhalb der Europäischen Union. Und mit der Erweiterung werden die Verkehrsströme drastisch zunehmen. Ohne funktionierende Verkehrswege aber - ob Eisenbahn, Autobahn, per Schiff oder Flugzeug - ist die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft ernsthaft gefährdet. Die Europäische Kommission hat das Problem erkannt. Seit den 90-er Jahren wurde an einem transeuropäischen Verkehrsnetz gestrickt – mit durchwachsenem Erfolg.
Finanzierungsprobleme
Die Arbeitsgruppe "Transeuropäisches Verkehrsnetz", geleitet vom früheren EU-Wettbewerbskommissar Karel van Miert, hat alle Verkehrsprojekte noch einmal auf ihre Dringlichkeit und Finanzierbarkeit abgeklopft und neu gewichtet. Vor allem beim Geld scheiden sich die Geister: Die Umsetzung der Korridor-Pläne würde wenigstens 100 Milliarden Euro verschlingen - Brüssel stellt aber jährlich derzeit nur 500 Millionen Euro bereit.
Dennoch werden die Gelder in den künftigen Beitrittsländern gebraucht, um den Ausbau der Verkehrswege schneller voranzubringen. Nicht nur van Miert fordert in diesem Zusammenhang verstärkte Maut- und sonstige Privatfinanzierungen.
Schiene gegen Straße
Bisher wurde vor allem in den Ausbau von Straßen investiert - Allein das Autobahn-Streckennetz ist in den letzten 30 Jahren von 16.000 Kilometern auf 53.000 Kilometern vervielfacht worden. Das ist Befürwortern des Schienenverkehrs ein Dorn im Auge. Sie befürchten, dass in Zukunft noch mehr Transportvolumen auf die ohnehin überfüllten Straßen in Mittel- und Westeuropa rollen wird. Um dies zu verhindern, müssten im Ost-West-Verkehr so genannte 'Güterverkehrskorridore' für die Bahnen geschaffen werden.
Der Marktanteil des Schienen-Güterverkehrs liegt in Osteueropa bei 38 Prozent, in Westeuropa sind es nur 15 Prozent. Oft verfügen die osteuropäischen Beitrittsländer über ein weit verzweigtes Eisenbahnnetz. Das stammt dann allerdings noch aus Zeiten der Planwirtschaft und muss in den meisten Fällen erst noch an europäische Qualitätsstandards angeglichen werden.
In diesem Zusammenhang betonte der Chef der Deutschen Bahn, Hartmut Mehdorn, die Modernisierungen dürften nicht an der Grenze halt machen: "Wir beklagen eigentlich vor allem eines: Dass auf der anderen Seite der Grenze zu wenig getan wird. Es nutzt nichts, wenn nur wir etwas tun, es muss im Osten Europas mehr getan werden."
Noch viel Arbeit
Zahlreiche grenzüberschreitende Projekte werden nach Einschätzung der europäischen Arbeitsgruppe durch nationale Verkehrspolitik blockiert. Im Schienenverkehr zwischen Frankreich und Spanien gibt es beispielsweise immer noch unterschiedlich breite Gleise: Bevor ein Zug die Grenze überquert, muss eine so genannte Umspurung stattfinden
So bleibt der Ausbau der Verkehrswege im neuen wie im alten Europa vor allem eines: Eine Frage des Geldes und der Geduld: Von den europäischen Verkehrsprojekten, die vor zehn Jahren im Vertrag von Maastricht erwähnt sind, wurde bislang gerade ein Fünftel tatsächlich gebaut.