HDJ verboten
31. März 2009
Wegen gezielter Neonazi-Propaganda bei Jugendlichen hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. "Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen", sagte Schäuble am Dienstag (31.03.2009) in Berlin.
Überall in Deutschland
Die "Heimattreue Deutsche Jugend" wurde 1990 als "Die Heimattreue Jugend" - kurz "HJ" - gegründet. Da das Kürzel in Deutschland verboten ist, wurde der Verband im Oktober 2001 in "Heimattreue Deutsche Jugend" umbenannt. In der Folgezeit bauten die Funktionäre eine bundesweit hierarchisch gegliederte Struktur auf. Der Sitz der "HDJ" war im schleswig-holsteinischen Plön. Die Verbandsaktivitäten wurden jedoch von Berlin aus organisiert.
Die "HDJ" galt als fester Bestandteil der rechtsextremen Szene in Deutschland und hatte mehrere Hundert Menschen für sich gewinnen können. Den Verfassungsschützern waren langjährige Kontakte zur NPD und zu radikalen NS-Kameradschaften aufgefallen. Für Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist die Organisation ein "neonazistischer, verfassungsfeindlicher Verein und deswegen ist die Verbotsverfügung entsprechend den Bestimmungen des § 3 des Vereinsgesetzes erlassen worden".
Neonazistische Ideologie
Besonders die alljährlichen Zeltlager der "Heimattreuen Jugend" zu Pfingsten erregten öffentliches Ärgernis. Zelte wurden mit "Führerbunker" bezeichnet, jugendliche "Freiwillige" absolvierten Gepäckmärsche von bis zu 150 Kilometern. Auf Schulungen wurde ihnen das Gedankengut des Nationalsozialismus nahe gebracht.
Kinder im Grundschulalter und Jugendliche wurden dazu angehalten, für die "Blutreinheit der Deutschen" einzutreten und Ausländer oder Juden als Bedrohung für das "Fortbestehen des deutschen Volkes" anzusehen.
Vorwärts, wir marschieren zurück!
In der Verbandszeitung "Funkenflug" wurden die Mitglieder mit markigen Sprüchen auf einen ideologischen Salto Mortale rückwärts eingeschworen. In der 2. Ausgabe des Jahres 2008 kann man den Leitsatz nachlesen: "Es lohnt sich nur zu leben für etwas, wofür es sich auch zu sterben lohnt!" An anderer Stelle steht, der Heimattreue stelle das "Wir der Gemeinschaft höher als das Ich des Einzelnen".
Als zu derartigen Gedanken noch Heldenverehrungen für nationalsozialistische Größen und Erinnerungen an die "glückliche und zufriedene Vergangenheit in den 1930er-Jahren" kamen, wurden erste staatliche Zwangsmaßnahmen ergriffen.
Verbotsforderungen
Im Oktober 2007 wurde durch das Bundesinnenministerium den "HDJ"-Mitgliedern das Tragen einer Uniform verboten. Im Sommer 2008 löste auf Beschluss des zuständigen Amtsgerichts die Polizei ein Zeltlager im Landkreis Güstrow auf. Kurz zuvor waren schon erste Verbotsforderungen laut geworden: FDP und Grüne beantragten die Prüfung eines Vereinsverbots und richteten einen entsprechenden Antrag an die Bundesregierung, dem wenig später ein gleichlautender Antrag der Linkspartei folgte.
Um ein Desaster wie beim gescheiterten NPD-Verbot zu verhindern, folgten langwierige Prüfungen. Nun hat das Innenministerium das Verbot ausgesprochen. Für Wolfgang Schäuble hat die Bundesrepublik damit "gezeigt, dass wir den Kampf gegen Neonazismus, Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit mit aller Entschiedenheit führen". Die Reaktion auf das Verbot ist durchweg positiv. Von einem längst überfälligen Schritt sprachen SPD, FDP und Grüne - in der Union wurde das Verbot begrüßt.
Autor: Matthias von Hellfeld
Redaktion: Kay-Alexander Scholz