Heikler Besuch in Simbabwe

Erstmals seit 15 Jahren ist wieder ein deutscher Minister nach Simbabwe gereist. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) traf am Samstag in dem ostafrikanischen Land ein. Zuletzt war 1997 der damalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) in Simbabwe gewesen.

Es ist ein ungewöhnlicher Besuch. Denn das Land wird von dem 88-jährigen Robert Mugabe autoritär regiert, er ist seit 32 Jahren an der Macht. Und so kommt es, dass Niebel sich weigert, den Präsidenten persönlich zu treffen: "Ich habe bewusst kein Treffen mit Mugabe geplant, denn ein solches Treffen könnte instrumentalisiert werden", sagte er vor seiner Abreise.

Wahlen geplant

Die Entwicklungszusammenarbeit mit der Regierung in Harare hat Deutschland schon 2002 eingestellt - eine Reaktion auf die Wahlmanipulationen und Menschenrechtsverletzungen durch das Mugabe-Regime. Seit 2009 förderte Berlin dennoch zivile und humanitäre Projekte mit insgesamt 104 Millionen Euro.

Das Land befindet sich politisch in einer kritischen Phase: 2009 hat Mugabe auf Druck der südafrikanischen Staatengemeinschaft SADC den Oppositionspolitiker Morgan Tsvangirai zum Premierminister einer Einheitsregierung ernannt. Für 2013 sind Wahlen geplant.

Treffen mit Zivilgesellschaft

Niebel will diesen Wandel unterstützen. "Die Reise dient als ein Appell für freie, faire und gewaltfreie Wahlen und die Wiederherstellung der Demokratie", sagte er. Auf seinem Programm stehen daher Gespräche mit Politikern, Repräsentanten der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsorganisationen.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Harare könnten aber erst normalisiert werden, wenn Demokratie und Rechtsstaat garantiert seien, erklärte Niebel. Solange bleibe die staatliche Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt.

Diamantenkontrolle aufgehoben

Nach Einschätzung der UNO macht Simabwe auch bei der Bekämpfung des illegalen Diamantenhandels Fortschritte. Die internationale Überwachung der Edelsteinproduktion wurde deshalb eingestellt. Simbabwe habe "eingehalten, was von ihm erwartet wurde", erklärte Gillian Milovanovic, die amtierende Präsidentin des sogenannten Kimberley-Prozesses.

Der internationalen Organisation gehören 80 Staaten an. Das Embargo gegen simbabwische Diamanten war bereits vor einem Jahr aufgehoben worden. Anlass für die Verhängung waren Berichte über Menschenrechtsverletzungen in dortigen Diamantenminen gewesen.

det/rb (afp, dpa, epd)