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Hart aber herzlich

5. Oktober 2006

Der Streit über einen EU-Beitritt der Türkei hat den Auftakt des ersten Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ankara überschattet. Dennoch deuten sich in der Zypernfrage Kompromissmöglichkeiten an.

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Angela Merkel, Premier Erdogan und dessen Frau beim Fastenbrechen
Angela Merkel (l.) und das Ehepaar Erdogan beim gemeinsamen FastenbrechenBild: AP

Die Sonne strahlte, die Militärkapelle spielte, und Angela Merkel sprach türkisch. 'Merhaba Asker', begrüßte die deutsche Kanzlerin die Ehrenformation der türkischen Armee in Ankara: 'Hallo Soldaten'. Ein markig gebrülltes 'Sagol' - 'Danke' - war die Antwort. Nach dieser ersten Begegnung mit dem rauen Charme der türkischen Armee ging Merkel ins erste Gespräch mit ihrem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan. Auch dabei ging es hart, aber herzlich zu.

Die türkische Seite wusste, dass Merkel insbesondere beim schwierigen Thema Zypern eine klare Botschaft mitbringen würde: Ankara muss handeln, wenn die türkischen EU-Beitrittsverhandlungen nicht gefährdet werden sollen. Bis zum Ende des Jahres soll die Türkei Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus dem griechischen Teil Zyperns öffnen - denn der gehört schließlich zur EU. Die Türkei will das aber erst dann tun, wenn die EU ihrerseits das vor zwei Jahren gegebene Versprechen einlöst, die wirtschaftliche Isolierung des türkischen Inselteils zu lockern.

Deutsches Interesse an einer Lösung

Für das Gespräch mit Merkel hatten sich Erdogan und seine Berater deshalb eine Antwort auf die erwarteten Forderungen zurecht gelegt: Die türkischen Beitrittsverhandlungen werden bis zu 15 Jahre lang dauern, so lautete die türkische Linie - da muss das Zypern-Problem nicht innerhalb weniger Monate gelöst werden. Für Zwischenlösungen sei man durchaus offen. Überhaupt ist die EU nach türkischer Ansicht die falsche Plattform für Gespräche über die Zukunft der seit 1974 geteilten Mittelmeerinsel, sagt Ankara: Entscheidend seien die Vereinten Nationen. Hinter dieser Argumentation steckt die Furcht der Türkei, dass die EU zur gegnerischen Partei im Zypern-Konflikt werden könnte.

Überraschend zeichnete sich gleich nach dem ersten Treffen Merkels mit Erdogan jedoch ein Weg ab, mit dem der Abbruch der türkischen EU-Verhandlungen und der ganz große Krach zwischen Brüssel und Ankara noch vermieden werden könnte. Die Kanzlerin lobte öffentlich die positive Reaktion der Türkei auf einen Vorschlag der finnischen EU-Ratspräsidentschaft. Danach soll der Erdogan-Regierung die Zustimmung zur Hafenöffnung durch die Anbindung eines Hafens im türkischen Teil Zyperns an den Welthandel schmackhaft gemacht werden.

Die Details seien noch zu besprechen, sagte Erdogan; die deutsche Seite hat ein besonderes Interesse an einer Lösung, weil sie im Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt und sich nicht ein halbes Jahr wegen Zypern mit störrischen Türken herumschlagen will.

Gemeinsames Fastenbrechen

Zeit für ausführliche Gespräche über die Feinheiten des Zypern-Konflikts haben Merkel und Erdogan während des anderthalbtägigen Besuches der Kanzlerin. Noch am Abend flog Merkel gemeinsam mit Erdogan nach Istanbul. In der Metropole am Bosporus nahmen beide Regierungschefs zusammen an einer feierlichen 'Iftar' teil, der Mahlzeit zum Fastenbrechen im Fastenmonat Ramadan. Beim 'Iftar' kommen die Türken normalerweise mit Freunden und Verwandten zusammen und besprechen dabei auch die anstehenden Probleme.

Bis zu Merkels Rückreise am Freitagnachmittag standen in Istanbul zudem Gespräche an, die vom Vorfeld vom Bundeskanzleramt als 'besonderer Höhepunkt der Reise' bezeichnet worden waren: Die Kanzlerin will sich mit christlichen, muslimischen und jüdischen Geistlichen treffen und für eine bessere Verständigung zwischen den Weltreligionen werben - acht Wochen vor dem schon jetzt umstrittenen Besuch von Papst Benedikt XVI. in der Türkei ein wichtiges Signal. (wga)