Großbanken unter Kartellverdacht

Die EU-Kommission verdächtigt die Deutsche Bank und zwölf weitere Geldhäuser aus Europa und den USA, geheime Absprachen beim Handel mit Kreditausfallversicherungen (CDS) getroffen zu haben. Opfer der mutmaßlichen illegalen Absprachen waren laut Kommission die Deutsche Börse und die US-Börse Chicago Mercantile Exchange. Unter den Verdächtigten sind einige der prominentesten Investmenthäuser der Welt: Neben der Deutschen Bank stehen die Großbanken Bank of America, Merrill Lynch, Barclays, Bear Stearns, BNP Paribas, Citigroup, Credit Suisse, Goldman Sachs, HSBC, JP Morgan, Morgan Stanley, Royal Bank of Scotland und die USB im Visier der Wettbewerbshüter.

Mutmaßliche Tricksereien im Handel mit CDS

Partner bei den vermuteten verbotenen Praktiken waren laut EU-Kommission vermutlich der Finanzdaten-Dienstleister Markit und der Verband International Swaps and Derivatives Association (ISDA). Sie alle sollen sich nach den vorläufigen Ermittlungen von 2006 bis 2009 zusammengetan haben, um sich unerwünschte Wettbewerber vom Leib zu halten. Es geht um den Markt für die sogenannten CDS (Credit Default Swaps). Dabei handelt es sich um Wertpapiere, die beim Beginn der Finanzkrise eine wichtige Rolle spielten, weil sie die Pleite von Lehman Brothers und des Versicherers AIG verursacht haben sollen. Mit CDS können eigentlich Risiken abgesichert werden.

Auf diesen Markt wollten auch die Deutsche Börse und die Chicago Mercantile Exchange, erläuterte die EU-Kommission in einer Mitteilung. Die Börsen wendeten sich dazu an den Dienstleister Markit und die ISDA, um notwendige Lizenzen und Daten zu erlangen. Hier kommen die Banken ins Spiel: Sie sollen Markit und ISDA laut Kommission "instruiert" haben, die Börsen nur für ein Teilgeschäft auszustatten.

Das außerbörsliche Geschäft ("over the counter") hätten die Börsen damit zwar treiben können, jedoch nicht den Handel mit CDS an der Börse. Vermutetes Motiv: Die Banken selbst verdienen beim OTC als Mittler viel Geld. Sie wollten nicht, dass das Geschäft an die Börsen abwandert.

Es drohen hohe Geldbußen

Es wäre inakzeptabel, wenn die Banken gemeinsam die Börsen abgehalten haben, um ihre Einnahmen aus dem außerbörslichen Handel mit Kreditderivaten zu schützen", erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. "Das Over-the-counter-Geschäft ist nicht nur teurer für Investoren als der Börsenhandel, es ist auch anfällig für systemische Risiken." Das habe auch die Lehman-Pleite gezeigt.

Die Behörde unterstrich aber, dass ihr Verdacht noch keine Gewissheit sei. Begonnen hatten die Ermittlungen schon vor über zwei Jahren im April 2011. Jetzt können sich die Geldhäuser zu den Vorwürfen äußern. Sollten sich diese bestätigen, kann die EU-Kommission Geldbußen verhängen, die bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes der Unternehmen betragen. Sollten diese dagegen Einspruch einlegen, müsste der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheiden.

rbr/sc (dpa, afpd)