Euro Griechenland
8. Mai 2011
Dieser Plan ging ganz offenbar nach hinten los: Im kleinen Kreis wollten sie sich am Freitagabend (06.05.2011) treffen, die Finanzminister aus Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und Griechenland. Dazu der Chef der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, EU-Währungskommissar Olli Rehn und Europas oberster Währungshüter Jean-Claude Trichet. Niemand sollte von dem Treffen erfahren – doch genau das ging schief: Wer an eben jenem Freitagabend in die Nachrichtenportale schaute, musste den Eindruck haben: Das ist der Anfang vom Ende des Euro - zumindest für die Griechen.
Rückkehr zur Drachme?
Griechenland hatte angeblich überlegt, aus dem Euro auszusteigen und die Drachme als Landeswährung wieder einzuführen. Und genau diese Debatte ist nach dem geheimen Treffen wieder voll entbrannt: Kann ein Land eigentlich den Euro wieder abschaffen? Dazu müsste es dann zunächst aus der Europäischen Union austreten - was theoretisch möglich wäre: Geregelt wird das in Artikel 50 des "Vertrages von Lissabon" - das ist so etwas wie das Grundgesetz der Europäischen Union. In diesem Artikel heißt es: "Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten."
Austritt das "kleinere Übel"
Der renommierte deutsche Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn sieht einen Euro-Austritt Griechenlands "als das kleinere Übel", sagte Sinn in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Der Chef des Münchner ifo-Instituts skizziert das entsprechende Szenario so: "Wenn Griechenland aus dem Euro austräte, könnte es seine Währung abwerten und wettbewerbsfähig werden." Griechenlands Exportgüter würden dann billiger. Allerdings ist Hellas nicht gerade als große Exportnation bekannt – und das allein ist schon ein Problem.
Ungewisser Ausgang
In der Tat ist es eher unwahrscheinlich, dass die Regierung in Athen sich zu einem solch drastischen Schritt entschließen dürfte. Denn erstens gibt es keine Vorbilder und zweitens nicht wenige Warnungen vor großen Verwerfungen an den Finanzmärkten, wenn plötzlich die Griechen die Banken des Landes stürmen und sich ihre Guthaben in Europa auszahlen lassen wollen – und zwar bevor die dann zurückkommende alte Währung völlig abgewertet wird. Die griechischen Banken würden zusammenbrechen und müssten gerettet werden – freilich vom Ausland.
Umschuldung wohl unvermeidlich
So scheint wohl alles auf einen unvermeidbaren Schuldenschnitt hinauszulaufen. Denn eines hat das geheime Treffen vom Freitag deutlich gemacht: Griechenland hat weiterhin enorme Finanzprobleme, und die Angst geht um, dass das milliardenschwere Hilfspaket nicht ausreicht, um das Land vor dem Bankrott zu bewahren. Die harten Sparauflagen bremsen die wirtschaftliche Dynamik – der Internationale Währungsfonds (IWF) sagt für dieses Jahr ein Minus von drei Prozent voraus. Das Steuersystem funktioniert nach wie vor nicht wirklich und die Privatisierung von Staatsbetrieben kommt auch nicht richtig voran.
Debatte geht weiter
So richten sich alle Augen auf den 16. Mai. Da treffen sich dann – gar nicht geheim – die Finanzminister der Euro-Zone, um zu beraten, ob ein neues "SOS-Paket" notwendig ist, wie die Athener Zeitung "Ta Nea" am Wochenende schrieb. Im Juni dann prüfen EU und der IWF, wie die Reformen in Griechenland vorankommen und entscheiden über die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem Milliarden-Paket. Die Debatten über das Euro-Sorgenkind werden weitergehen, soviel ist sicher.
Autor: Henrik Böhme
Redaktion: Martin Schrader