Granate gegen Demonstranten
17. Januar 2014
Bislang Unbekannte hätten den Sprengsatz auf eine Gruppe von Demonstranten im Zentrum von Bangkok geworfen, sagte ein Polizeisprecher. Nach Berichten thailändischer Medien wurden durch die Explosion bis zu 30 Demonstranten verletzt. Der demonstrantenfreundliche Fernsehsender "BlueSky" sprach von einer Attacke mit einer Granate. Auf Bildern des TV-Senders waren Verletzte am Boden liegend zu sehen, mehrere Krankenwagen waren im Einsatz.
Oppositionsführer nicht verletzt
Der Anführer der Protestbewegung, Suthep Thaugsuban, der an der Spitze des Demonstrationszuges marschierte, blieb unverletzt. Mit Großdemonstrationen und Blockaden will die Opposition in Thailand seit November die Regierung zum Rücktritt zwingen. Sie werfen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vor, nur eine Marionette ihres vor einer Haftstrafe ins Ausland geflohenen Bruders und früheren Ministerpräsidenten Thaksin zu sein.
Zugleich wollen sie die von Yingluck für den 2. Februar angesetzte Neuwahl des Parlaments verhindern. Die überwiegend aus der Mittel- und Oberschicht Thailands stammenden Regierungsgegner befürchten bei der Wahl einen erneuten Sieg Yinglucks, die in den ärmeren Bevölkerungsgruppen starken Rückhalt genießt. Statt einer gewählten Regierung verlangt die Opposition die Einsetzung eines ernannten "Volksrates", der die Regierungsgeschäfte auf unbestimmte Zeit führen soll.
Yingluck gibt nicht nach
Regierungschefin Yingluck bekräftigte bei einem Treffen mit ausländischen Medienvertretern, sie werde dem Druck der Opposition nicht weichen und halte an vorgezogenen Neuwahlen fest. Nur das Volk könne entscheiden. "Je eher wir Wahlen haben, desto besser", sagte Yingluck.
Was die Demonstranten verlangten - ihren Rücktritt und die Einrichtung einer ungewählten Technokratenregierung - sei nach der Verfassung nicht möglich. "Wer das Gesetz nicht akzeptiert, akzeptiert die Demokratie nicht", betonte die Ministerpräsidentin. Ihre Familie werde sich auch nicht aus der Politik zurückziehen. "Unsere Familie ist ein Opfer", erklärte Yingluck. "Wir machen nur unsere Arbeit, und wenn man uns loswerden will, kann man das nur durch Wahlen tun."
Yingluck wies gleichzeitig den Vorwurf der Opposition zurück, ihr 2006 vom Militär als Regierungschef gestürzter Bruder Thaksin bestimme vom Exil aus die Regierungspolitik. Auf die Frage, ob sie ihren Bruder konsultiere, sagte sie: "Nein, ich konsultiere mein Kabinett und die Spitzenbeamten."
wl/kle (dpa, afp, rtr)