Goodbye, America: Moskaus neue US-Sanktionen
16. April 2018
"Goodbye, America", geschrieben 1985, war einmal ein Kult-Hit der sowjetischen Rockband "Nautilus Pompilius". Eine melancholische Hymne der pro-westlichen Perestroika-Generation, in der es um den Abschied vom Mythos Amerika ging: "Deine abgetragenen Jeans sind mir zu eng geworden", heißt es im Text und weiter "Man hat uns lange beigebracht, deine verbotenen Früchte zu lieben."
Der Gesetzentwurf, der am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung des Rates der Staatsduma, der Abgeordnetenkammer des russischen Parlaments, besprochen wurde, könnte auch "Goodbye, America" heißen.
Der Entwurf wurde am vergangenen Freitag vom Parlamentsvorsitzenden, Wjatscheslaw Wolodin, und den Vorsitzenden aller vier Fraktionen in einer Demonstration der Einheit eingebracht. Es ist die russische Antwort auf die am 6. April verhängten US-Sanktionen gegen Moskau, die wohl härtesten seit der Krim-Annexion 2014. Mit Maßnahmen gegen Top-Unternehmer und Spitzenbeamte traf Washington offenbar einen Nerv, so dass die russischen Aktien- und Devisenmärkte unter Druck geraten sind. Amerika begründete die neuen Einschränkungen mit Russlands weltweiten "bösartigen Aktivitäten", nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Syrien.
Lieber Eichenrinde als US-Medikamente?
Russland reagiert damit auf das, was der US-Kongress im Sommer 2017 als CAATSA-Gesetz (Countering Americas’s Adversaries Through Sanctions Act) verabschiedet hatte: eine Gesetzesgrundlage für weitere und umfassendere Sanktionsrunden. Dabei ist der Handel zwischen Russland und den USA nicht besonders groß. Russland verkaufte laut staatlicher Nachrichtenagentur RIA Nowosti im Jahr 2017 Waren im Wert von 17 Milliarden US-Dollar, importierte aber nur Waren für sieben Milliarden. Vor diesem Hintergrund ist es für Moskau schwierig, Washington empfindlich zu treffen.
Vorgesehen sind unter anderem Einschränkungen für US-Landwirtschaftserzeugnisse, Lebensmittel, Alkohol, Tabak und Medikamente. Ausgenommen sind Arzneimittel, für die es in Russland keinen Ersatz gibt. Für eine Kontroverse sorgten zuletzt Äußerungen eines Abgeordneten, der in einer Talkshow vorgeschlagen hatte, Eichenrinde oder Hagedorn als Alternative zu US-Medizin auszuprobieren. Der Politiker erntete einen Shitstorm in sozialen Netzwerken und sagte dann, er habe den Vorschlag als Witz gemeint.
Boeing und Microsoft betroffen
Durch die Sanktionspläne könnte außerdem Russlands Zusammenarbeit mit den USA in der Atomenergie, im Flugzeugbau und in der Raketentechnik beendet werden. Das soll, so das Kalkül in Moskau, unter anderem den US-Flugzeugbauer Boeing empfindlich treffen, der etwa Titan aus Russland importiert. Auch der Verkauf von Seltenen Erden könnte gestoppt oder eingeschränkt werden. In der Raketentechnik könnte das Gesetz Schwierigkeiten für das private US-Raumfahrtunternehmen "United Launch Alliance" (ULA) bedeuten, an dem Boeing ebenfalls beteiligt ist. In seiner Trägerrakete "Atlas V" werden russische Triebwerke vom Typ RD-180 eingesetzt. Dabei hatte der US-Kongress nach der Krim-Annexion durch Russland die heimische Luftfahrtindustrie bereits dazu aufgefordert, keine Triebwerke mehr in Russland zu kaufen. Mangels Alternativen ging die Zusammenarbeit ging jedoch weiter.
Darüber hinaus wollen die russischen Gesetzgeber die Nutzung von US-Software in Behörden einschränken. Davon besonders betroffen wäre der Konzern Microsoft, dessen Produkte in den meisten russischen Büros installiert sind.
Nicht nur Amerika
Unklar ist bisher, was genau mit Paragraf 11 des Gesetzentwurfs gemeint ist. Die Rede ist vom Ende "eines exklusiven Rechts auf Marken" im Hinblick auf Waren, die von der Regierung festgelegt werden. Manche Beobachter spekulieren, dass Russland damit der Produkt-Piraterie freie Hand geben würde.
Mit dem neuen Gesetz dürfte es für US-Bürger insgesamt schwieriger werden, nach Russland zu reisen und dort Geschäfte zu machen. Auch US-Fluggesellschaften könnten durch Zusatzabgaben an Flughäfen zur Kassen gebeten werden.
Die erste Lesung des Gesetzentwurfs ist für den 15. Mai geplant. Man darf davon ausgehen, dass das Papier schnell alle Stationen durchlaufen sowie von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet und dann in Kraft treten wird. Umsetzen dürfte es bereits die neue Regierung, die nach Putins Amtsaufnahme Anfang Mai gebildet werden wird. Von dem Gesetzentwurf sind allerdings nicht nur die USA, sondern auch seine Verbündeten betroffen - alle Staaten, die sich den US-Sanktionen gegen Russland anschließen oder diese unterstützen.
Die Raumfahrt und die Kinobranche sind die einzigen Branchen, die von den geplanten russischen Gegensanktionen bisher ausgenommen sind. Doch es scheint nicht mehr unvorstellbar, dass sich Russland irgendwann weigern könnte, US-Astronauten zur Internationalen Raumstation (ISS) zu fliegen oder Hollywood-Blockbuster zu zeigen. Diskutiert darüber wird bereits. Der Abschied von dem bei vielen Russen verhassten Amerika scheint gerade Fahrt aufzunehmen.