Golfstaaten ziehen Beobachter aus Syrien ab
24. Januar 2012
Die Golfstaaten wollen ihre Mitglieder aus der Beobachtungsmission der Arabischen Liga in Syrien abziehen. Die Staaten des Golfkooperationsrats hätten vereinbart, der Entscheidung Saudi-Arabiens zu folgen und ihre Beobachter zurückzubeordern, hieß es in einer in Riad veröffentlichten Erklärung der Organisation. Saudi-Arabien hatte den Schritt am Wochenende mit der Begründung angekündigt, dass sich Damaskus nicht an den Plan für eine Beilegung der Krise im Land halte.
Auch Appelle an die Vereinten Nationen
Die sechs Golfstaaten forderten darüber hinaus den UN-Sicherheitsrat auf, den Druck auf die syrische Führung zu erhöhen und dafür "alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen". Zum Golfkooperationsrat gehören neben Saudi-Arabien die Länder Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Die Außenminister der Arabischen Liga hatten erst am Sonntag die Beobachtermission in Syrien um einen Monat verlängert. Diese steht in der Kritik, weil die Gewalt gegen Regierungsgegner trotzdem anhält. Die Minister hatten auch den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad zugunsten einer Regierung der nationalen Einheit verlangt, um die seit zehn Monaten andauernde Gewalt zu beenden. Die Führung in Damaskus wies die Forderung nach Assads Rücktritt bereits als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens zurück.
Neue Armeeoffensive in der Stadt Hama
Die Liga hatte seit Dezember schrittweise rund 160 Beobachter nach Syrien geschickt, um die Freilassung politischer Gefangener und den Abzug des Militärs aus Protesthochburgen wie Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur zu überwachen. Saudi-Arabien und Katar tendieren inzwischen dazu, die Vereinten Nationen um Hilfe bei der Lösung des Konflikts zu bitten. Dort hatte Russland zuletzt Zwangsmaßnahmen gegen die syrische Führung verhindert.
Nach Angaben der Protestbewegung begann die Armee inzwischen eine Offensive in der Stadt Hama. Seit Montag seien landesweit 39 Menschen von Assads Truppen getötet worden. Der Aufstand gegen Assad, der vor allem die ländlichen Gebiete erfasst hat, hatte im März 2011 begonnen. Seither sollen nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5500 Menschen getötet worden sein.
sti/kle (afp, rtr, dpa)