Gericht hebt Apples Patent-Sieg wieder auf

Ein Berufungsgericht hat den Sieg von Apple im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien komplett aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei. Damit wird die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Millionen Dollar hinfällig.

Die 160.000 Dollar, die der iPhone-Konzern Samsung wegen der Verletzung eines Video-Patents zahlen soll, wurden hingegen bestätigt, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Apple könnte innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA, ziehen.

Schiebe-Geste als Streitgrund

In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones sowie die Autocorrect-Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. In der Vergangenheit war es Apple gelungen, Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android zu komplexeren Entsperr-Gesten als ein gradliniger Schieberegler zu zwingen. Mit Fingerabdruck-Sensoren hat das Entsperr-Verfahren allerdings an Bedeutung verloren. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie mit einem Fingertipp anrufen kann.

Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten, mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung führte im Gegenzug technische Patente ins Feld. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.

Im ersten Verfahren in Kalifornien errang Apple eine Zahlung von am Ende gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits einen Teil davon, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. Im zweiten kalifornischen Verfahren wollte Apple ursprünglich bis zu zwei Milliarden Dollar von Samsung, bekam aber nur 119,6 Millionen Dollar zugesprochen.

iw/as (dpa)