Wechsel an der Spitze in Tiflis

Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili erklärte, er wolle sich aus der aktiven Politik zurückziehen. Sein Schritt nach nur einem Amtsjahr solle ein Signal sein, dass es in Georgien künftig nicht mehr um Personen, sondern vielmehr um Institutionen gehe, sagte der scheidende Regierungschef in der Hauptstadt Tiflis. Als Nachfolger schlug er Innenminister Irakli Garibaschwili (Bild oben) vor.

Garibaschwili muss noch vom Parlament als Regierungschef bestätigt werden. Das gilt jedoch als Formsache, denn Iwanischwilis Koalition "Georgischer Traum" verfügt im Parlament über eine Mehrheit. Geplant ist, dass Garibaschwili sein neues Amt dann am 24. November antritt. Er wolle Iwanischwilis Kurs fortsetzen, sagte der 31-jährige studierte Politologe nach seiner offiziellen Nominierung.

Iwanischwili hatte sich seit seinem Amtsantritt Ende Oktober 2012 auch um ein besseres Verhältnis zu Russland bemüht.

Die Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau lagen seit dem Südkaukasuskrieg von 2008 auf Eis. Damals erkannte Russland die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien an.

Personalentscheidung bloße Taktik?

Beobachter werten die Personalentscheidung von Iwanischwili auch als Schachzug des 57-jährigen Milliardärs, sich ohne einen offiziellen Posten weiter viel Einfluss zu sichern. Denn Garibaschwili gilt als enger Vertrauter Iwanischwilis. Seit einer Verfassungsänderung ist der Posten des Regierungschefs das mit Abstand mächtigste Amt in Georgien.

Zum Staatschef in dem Land am Schwarzen Meer war vor kurzem der bisherige Bildungsminister Georgi Margwelaschwili gewählt worden. Er gilt ebenfalls als ein Vertrauter Iwanischwilis.

Margwelaschwili löst Präsident Michail Saakaschwili ab, der vor zehn Jahren mit der Rosenrevolution die Führung übernommen hatte. Saakaschwili durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

kis/nem (dpa, afp)