Kampf gegen Rassismus

Das Ziel zu erreichen, scheint schwieriger zu sein, als es sich die Beteiligten vorgestellt haben. Dieser Eindruck drängte sich während eines Berlin-Besuchs von Franco Frattini, auf. Der Vize-Präsident der EU-Kommission besuchte am Dienstag (20.2.2007) gemeinsam mit der deutschen Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) das Holocaust-Denkmal neben dem Brandenburger Tor. Das riesige granitfarbene Stelenfeld erinnert an die von den Deutschen in der Zeit des Nationalsozialismus ermordeten Juden.

Trotz der Millionen Opfer wüssten vor allem junge Menschen in Europa zu wenig über dieses Verbrechen, bedauerte Frattini bei seinem Berlin-Besuch: "Viele Schüler wissen nicht, was der Holocaust im einzelnen bedeutet. Sie haben zwar von der Tragödie des Holocausts gehört, wissen aber nicht, wo die Konzentrationslager waren, abgesehen von den - im tragischen Sinne - 'berühmtesten' Lagern."

Schüler-Wettbewerb zum Thema Holocaust

Wegen dieser weit verbreiteten Unkenntnis regte Frattini einen europäischen Schüler-Wettbewerb an, bei dem junge EU-Bürger ihre Gedanken nach dem Besuch des Berliner Holocaust-Denkmals thematisieren sollen. Eine noch unausgereifte Idee, wie der Vize-Präsident der EU-Kommission sagte - bei der er aber auf die Unterstützung der deutschen Justizministerin hofft.

Brigitte Zypries dürfte dafür ein offenes Ohr haben. Und wahrscheinlich wird ihr und ihren europäischen Amtskollegen die Verwirklichung dieser Idee leichter fallen, als sich auf eine gemeinsame Richtlinie zur Ahndung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu verständigen. Eine entsprechende Regelung zu finden, hatte die Sozialdemokratin Anfang Januar als Schwerpunkt ihrer Arbeit während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt: "Es geht darum, die Aufstachelung zu Hass und Gewalt aus rassistischen Gründen zu bestrafen. Das andere ist die Leugnung des Holocausts oder anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von einem internationalen Gericht festgestellt wurden, verbunden gegebenenfalls mit der Beleidigung der gesamten Volksgruppe, die von diesem Straftatbestand betroffen war."

Unterschiedliche Rechtstraditionen erschweren Einigung

Konkrete Ergebnisse haben die europäischen Justizminister offenkundig noch nicht erzielen können. Das liege vor allem an den unterschiedlichen Rechts-Traditionen in den einzelnen EU-Mitgliedsländern und an der Schwierigkeit, die Grenze zur Meindungsfreiheit zu ziehen, sagten Zypries und ihr Gast Frattini übereinstimmend.

Ein europaweites Verbot von nationalsozialistischen Symbolen hält die deutsche Ministerin für ausgeschlossen angesichts der Schwierigkeiten, sich auf ein Vorgehen gegen Holocaust-Leugner zu einigen: "Wenn das schon streitig ist, dann gibt es keine Mehrheit in Europa dafür, die schlichte Darstellung von Hakenkreuzen zu verbieten."

Verbot von Gewalt verherrlichenden Computerspielen?

Trotzdem sind Zypries und Frattini zuversichtlich, bis Ende Juni, wenn die deutsche Ratspräsidentschaft enden wird, eine europäische Richtlinie gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zustande zu bekommen.

Erfolge wollen sie dann auch im Kampf gegen Gewalt verherrlichende Computer-Spiele vorweisen können. Allerdings warnte Frattini vor zu hohen Erwartungen: Verbote wären im Zeitalter des Internets allein nicht ausreichend. Wichtiger seien Aufklärung und Prävention. Und das beginne in den Familien, sagte der Italiener.