Gbagbo weist AU-Vermittlung zurück

Seit Ende November leidet die Elfenbeinküste unter dem Konflikt um die Macht im Land. Laurent Gbagbo weigert sich, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl von Ende November vergangenen Jahres anzuerkennen. Seitdem hat die Elfenbeinküste zwei Präsidenten - beide Lager gehen in blutigen Auseinandersetzungen immer wieder aufeinander los. Eine Delegation aus fünf afrikanischen Präsidenten sollte die Krise jetzt im Namen der Afrikanischen Union lösen. Ihre Forderung: Gbagbo solle zurücktreten und seinem Konkurrenten Alassane Ouattara die Macht überlassen. "Das ist für uns ein inakzeptabler Vorschlag", sagte Ex-Premierminister und Mitglied von Gbagbos Front Populaire Pascal Affi N'Guessan. Er gehört zu der Gbagbo-Delegation, die zu den AU-Gesprächen nach Addis Abeba gereist war. Gbagbo selbst wollte - anders als Ouattara - nicht selbst nach Äthiopien reisen. Ouattara hat mit seiner Reise nach Addis Abeba zum ersten Mal seit Ende November seinen provisorischen Regierungssitz im Golf Hotel in Abidjan verlassen. In dem Hotel wird er von UN-Truppen vor den Gbagbo-treuen Soldaten und Polizisten beschützt.

Zweifel am Wahlergebnis

Die Delegation des Alt-Präsidenten argumentiert, das von der Wahlkommission verkündete Wahlergebnis sei fehlerhaft gewesen und die Internationale Gemeinschaft habe Ouattara voreilig zum Sieger der Abstimmung erklärt.

In der Elfenbeinküste spitzt sich die Lage immer weiter zu . Bei den Kämpfen im Land wurden schon hunderte Menschen getötet, hunderttausende sind auf der Flucht. Beobachter sprechen bereits von einem neuen Bürgerkrieg. Eine Neuauszählung der Stimmen oder Neuwahlen könnten möglicherweise eine Lösung der Krise herbeiführen. Eine Regierung der Nationalen Einheit aus beiden Lagern gilt als unwahrscheinlich; wird aber auch diskutiert.

Organisation ohne Macht?

Der aktuelle Vermittlungsversuch der Afrikanischen Union könnte jetzt als neue Niederlage der Staatengemeinschaft gewertet werden. Die AU muss sich bei der Durchsetzung von demokratischen Prinzipien auf dem afrikanischen Kontinent vielen Fragen stellen. Zur Zeit haben sowohl Libyen als auch die Elfenbeinküste einen Sitz im Sicherheitsrat der afrikanischen Staaten. Die Mitgliedschaft der Elfenbeinküste ist allerdings vorübergehend ausgesetzt. Zusätzlich sind mit Simbabwes Präsident Robert Mugabe und dem amtierenden AU-Präsidenten Teodoro Obiang Nguema aus Äquatorialguinea zwei sehr umstrittene Staatschefs an den Entscheidungen beteiligt. Beiden werden massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Autorin: Christine Harjes (dpa, afp, Reuters)
Redaktion: Marco Müller