Gabriel: Millionen-Hilfe für Rohingya
19. November 2017"Das ist schon eine dramatische Lage. Was wir hier gesehen haben, ist eine katastrophale Lebenssituation für die Menschen hier", sagte Gabriel (Artikelbild). Der SPD-Politiker besuchte das Aufnahmelager gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Schweden und Japan sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Insgesamt sind mehr als 830.000 Menschen aus Myanmar vor Gewalt und Verfolgung geflohen.
Um das Lager herum leben in der Region Cox's Basar Hunderttausende Flüchtlinge. Am Abend reist Gabriel, der bis zur Bildung einer neuen Regierung nur noch geschäftsführend im Amt ist, zu einem Asien-Europa-Außenministertreffen (Asem) in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw weiter. Dort wird er auch die myanmarische Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi treffen, der vorgeworfen wird, kaum etwas zur Lösung der Flüchtlingskrise beizutragen.
Exodus seit August
Allein in den vergangenen drei Monaten sind 620.000 Menschen über die Grenze nach Bangladesch geflohen - in eines der ärmsten Länder der Welt. Auslöser war ein Angriff einer Rohingya-Miliz auf Posten der Sicherheitskräfte am 25. August. Die Armee reagierte darauf nach eigener Darstellung mit einer "Räumungsoperation" in den Dörfern der damals rund eine Million Rohingya in der Region Rakhine.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR spricht von der "am schnellsten wachsenden Flüchtlingskatastrophe" weltweit. Flüchtlinge und Menschenrechtsorganisationen berichten von rund 300 niedergebrannten Dörfern, brutalen Morden, Vergewaltigungen und Vertreibungen. Gesicherte Informationen gibt es aber nicht.
Gespräche über Rückkehr
Unterdessen haben Bangladesch und Myanmar Gespräche über eine Rückkehr von Flüchtlingen der muslimischen Bevölkerungsgruppe der Rohingyas nach Myanmar aufgenommen. Die beiden Länder arbeiteten an einem entsprechenden Abkommen und wollte für die Umsetzung eine Arbeitsgruppe einsetzen, erklärte der Außenminister von Bangladesch, Abul Hasan Mahmood Ali, in der Hauptstadt Dhaka. Myanmar hatte sich nach internationalem Druck grundsätzlich bereit erklärt, Angehörige der Rohingyas zurückzunehmen. Diese müssten aber nachweisen, dass sie zuvor in Myanmar gelebt hätten.
cgn/fab (dpa)