Mali: Deutsche Soldaten bald im gefährlichen Norden?

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen deutsche Bundeswehrsoldaten die UN-Friedensmission Minusma im Norden des Landes verstärken. Die Blauhelme überwachen derzeit die Einhaltung eines Friedensabkommens für den Norden des Krisenstaates, das nach langem Ringen im Juni unterzeichnet wurde.

Ministerin Ursula von der Leyen hatte bei Gesprächen auf internationaler Ebene immer wieder angekündigt, Deutschland wolle sich künftig stärker bei UN-Friedensmissionen einbringen. In der deutschen Presse war schon seit Längerem darüber spekuliert worden, ob das Verteidigungsministerium in Berlin eine Ausweitung des Bundeswehr-Engagements in Mali erwäge.

Internes Papier der Bundeswehr enthüllt

Eine Erkundungsmission sollte Fakten aus erster Hand liefern: Experten des deutschen Verteidigungsministeriums waren nach Mali gereist, um die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in das westafrikanische Land zu prüfen. Die Delegation kehrte in der vergangenen Woche zurück. Ihr Bericht liegt nun der Süddeutschen Zeitung vor.

Werden die Erwägungen aus diesem internen Papier umgesetzt, so die Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe, "könnte noch in diesem Jahr ein Vorauskommando geschickt werden, dem Anfang 2016 Objektschützer und Unterstützungskräfte folgen könnten". Zwischen April und Juni könnte dann eine verstärkte Aufklärungskompanie das deutsche Kontingent ergänzen. Das bedeutet, dass erstmals deutsche Soldaten in den gefährlichen Norden entsendet werden. Ihre Aufgabe würde sein, die niederländische Mission zu unterstützen, die mit Kampfhubschraubern im Norden Malis präsent ist. Laut Bundestagsmandat können bis zu 350 deutsche Soldaten in Mali eingesetzt werden.

Der Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Bamako, Jan Henrik Fahlbusch, beobachtet die Sicherheitslage in Mali seit Jahren intensiv. Er glaubt nicht, dass es in Zukunft Kampfeinsätze der Bundeswehr im Rahmen der Minusma geben werde. Daher bleibe das "Verlustrisiko" für deutsche Soldaten in Mali entsprechend gering. Denn der Einsatz werde wahrscheinlich nur eine "Versorgungskomponente für die Niederländer" beinhalten. Deren Kampfhelikopter seien unverzichtbar auf dem schwer zugänglichen Gebiet im Norden Malis. Viele Siedlungen und Städte seien nur auf dem Luftweg zu erreichen. Die Hubschrauber seien deshalb unverzichtbar um Stabilität und Sicherheit in der Region herzustellen.

Bisher kaum deutsche Beteiligung an UN-Mission

Fahlbusch hält eine Ausweitung des deutschen Engagements für sinnvoll: "Sollte sich bestätigen, dass deutsche Soldaten den Einsatz der Niederländer in der Gegend von Gao unterstützen, dann ist das nur kohärent", betont der Leiter des FES-Büros in Bamako. Deutschland habe eine besondere Verantwortung, denn die Region dürfe nicht Waffen- und Drogenschmugglern oder Islamisten überlassen werden.

2014 hatte die Bundeswehr ihr Engagement bei der Minusma praktisch ausgesetzt und war nur noch mit neun sogenannten 'Verbindungsoffizieren' bei der UNO-Mission aktiv. Die Bundeswehr hatte zuvor lediglich den Einsatz zweier in die Jahre gekommener Transall-Transportflugzeuge angeboten. Dieses Angebot hatte die UNO aber dankend abgelehnt. Die deutschen Maschinen seien nicht einsatzfähig gewesen. Dafür hatte sich Deutschland auf Ausbildungsmissionen der malischen Armee im Rahmen der EU konzentriert. An die 200 deutsche Ausbilder sind zurzeit im sicheren Süden Malis aktiv.

Fahlbusch betont, dass die Präsenz der Bundeswehr in Mali positiv wahrgenommen wird. Insbesondere die Ausbildungsmission des malischen Militärs seitens der Deutschen sei "extrem positiv angesehen" und unbestritten. Ebenso die Polizeiausbildungsmission, dessen Chef zurzeit turnusgemäß ein Deutscher sei. Fahlbusch hat im Rahmen einer Erhebung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur politischen Stimmung in Mali Daten darüber gesammelt, wie die Militärpräsenz im westafrikanischen Land akzeptiert ist.