Frieden für Syrien gesucht
12. Juli 2012Nach einer Unterredung mit dem Sondergesandten Kofi Annan haben mehrere westliche Staaten einen Resolutionsentwurf im Weltsicherheitsrat vorgelegt, der Strafmaßnahmen für den syrischen Staatschef Baschar al-Assad vorsieht.
In dem Text heißt es, Assad solle innerhalb von zehn Tagen die Angriffe mit schweren Waffen durch seine Armee beenden, andernfalls drohten Strafen. Bisher scheiterte eine Annahme von Sanktionen stets am Widerstand der Vetomächte Russland und China. Auch dieses Mal hat Russland in seinem eigenen Resolutionsentwurf auf Sanktionen gegen das Regime in Damaskus verzichtet.
Lässt Assad eine Übergangsregierung zu?
Zuvor hatte der Sondergesandte Annan die Mitglieder des Sicherheitsrats aufgefordert, ihre nationalen Interessen zu vernachlässigen und sich zu einigen. Darüberhinaus berichtete er, bei seiner Vermittlermission in Syrien habe er mit Assad darüber gesprochen "wie eine politische Transition ausgehandelt und umgesetzt werden könnte." Präsident Assad habe dabei zu verstehen gegeben, dass ein Übergangsprozess innerhalb von sechs bis zwölf Monaten möglich wäre, falls die Bedingungen stimmten, so Annan.
Aufruf zur Revolte
Derweil kehrte ein weiteres hochrangiges Regimemitglied Assad den Rücken. Dessen Botschafter im Irak, Nawaf Fares, erklärte, sich der Opposition angeschlossen zu haben. In einer vom Fernsehsender Al-Dschasira veröffentlichten Videobotschaft rief er seine Landsleute auf, sich der "Revolution" anzuschließen.
Vergangene Woche hatte Frankreich mitgeteilt, der syrische Brigadegeneral Manaf Tlass sei desertiert. Davor waren bereits Tausende rangniedere Soldaten desertiert und hatten sich den Rebellen angeschlossen.
uh/se (dapd,dpa,afp)