"Neue Nordkorea-Strategie nötig"
9. September 2016Herr Frank, was kann man zum jetzigen Zeitpunkt zum Erfolg oder Misserfolg dieses nordkoreanischen Atomtests sagen?
Nachdem die Meldungen von außen und auch aus Nordkorea selbst bestätigt wurden, kann man nun davon ausgehen, dass es tatsächlich ein Test war - und zwar der mit der größten Sprengkraft aller mittlerweile fünf Atomtests.
Inwieweit lässt es sich daran ablesen, wie groß die Fortschritte seit dem letzten Test vor neun Monaten sind?
Dafür braucht man zunächst eine detailliertere technische Auswertung. Fakt ist, dass Nordkorea kontinuierlich auf dem Weg voranschreitet, einsatzfähige Atomwaffen zu entwickeln. Die neue Dimension ist sicherlich, dass es innerhalb eines Jahres zwei Atomtests gegeben hat. Das war bisher nicht der Fall. Vorher betrugen die Abstände immer ungefähr drei Jahre.
Was bedeutet es, wenn die Abstände kürzer werden?
Man kann zumindest daran ablesen, dass Nordkorea offenbar über genügend spaltbares Material verfügt. Da gab es lange Zeit Zweifel, ob dem Land irgendwann das angereicherte Uran oder das Plutonium ausgeht. Das ist offenbar nicht der Fall.
Man könnte hineininterpretieren, dass Nordkorea größere Fortschritte macht, so dass die Frequenz der Tests zunimmt. Das allerdings nur anhand dieses einen schneller erfolgten Tests zu vermuten, ist etwas zu früh. Grundsätzlich zeichnet sich das Bild einer gewissen Kontinuität ab.
War die Situation auf der koreanischen Halbinsel aus Ihrer Sicht schon mal so angespannt? Oder ist es jetzt eine neue Stufe der Spannungen?
Ich fürchte, es wird sich eine Art Gewöhnung einsetzen. Das ist wie gesagt der fünfte Atomtest. Jetzt wird das übliche Ritual anlaufen. Es wird wieder die Verurteilungen geben. Es wird wieder verschärfte Sanktionen geben. Es wird seitens Chinas wieder Aufrufe zur Besonnenheit geben.
Meine Sorgen gehen eher in eine andere Richtung: nämlich dass ein Gewöhnungseffekt eintritt und man so etwas irgendwann nur noch mit einem Schulterzucken zur Kenntnis nimmt.
Sie sprechen es an: Es kommt einem mittlerweile vor, als wäre man in einer endlosen Wiederholungsschleife. Immer wieder Raketentests, und jetzt bereits der fünfte Atomtest. Inwieweit lässt auch Sie das ratlos zurück?
Ich bin keineswegs ratlos, ganz im Gegenteil. Ich glaube, wir sehen immer deutlicher, wie kolossal die Internationale Gemeinschaft gescheitert ist mit ihren Versuchen, Nordkorea davon abzubringen, Atomwaffen zu entwickeln. Wir haben gesehen, wie die Sanktionsschraube - sowohl diplomatisch als auch wirtschaftlich - immer stärker angezogen wurde. Speziell im März dieses Jahres gab es die bislang härtesten Sanktionen, die nahezu den kompletten Außenhandel Nordkoreas betroffen haben, einschließlich einer zumindest angekündigten Beteiligung Chinas. Und trotzdem macht Nordkorea weiter.
Daraus kann man eigentlich nur die Schlussfolgerung ableiten, dass wir jetzt dringend einen Strategiewechsel brauchen, denn offensichtlich ist das, was wir seit 2006 gemacht haben, gescheitert. Und wenn wir so weitermachen, müssen wir uns nicht wundern, wenn es den sechsten, siebten und achten Test gibt und zwischendurch dementsprechend die Weiterentwicklung des nordkoreanischen Atomprogramms in Richtung einer tatsächlichen Bedrohung in Form von funktionierenden Atomraketen, die dann auch abgeschossen werden können.
Wie sollte dieser Strategiewechsel aussehen?
Das ist relativ einfach. Wir haben ja Beispiele, wo Länder über Atomwaffen verfügen, und natürlich können wir mit einer solchen Situation nicht einverstanden und zufrieden sein. Trotzdem haben wir Wege gefunden, damit umzugehen. Es sind auch Länder dabei wie beispielsweise Pakistan, wo es große innenpolitische Schwierigkeiten gibt, wo es einen Konflikt mit Indien, wo es die Nähe zum Nahen Osten gibt. Und trotzdem gibt es da auch einen Modus Vivendi. Der besteht darin, dass man als allererstes das Problem überhaupt anerkennt.
Bis jetzt weigern sich bis auf wenige Ausnahmen sämtliche Beteiligte, Nordkorea überhaupt als Atomwaffenstaat anzuerkennen. Ich halte das für einen schweren Fehler. Man muss in diesen sauren Apfel beißen und sagen: "Es gefällt uns zwar nicht, aber ihr seid ein Atomwaffenstaat. Was tun wir jetzt als nächstes?" Als nächstes muss man sich um die Frage der Nichtverbreitung kümmern, also dafür sorgen, dass die nordkoreanischen Atomwaffen und die dazugehörige Technologie auch in Nordkorea bleiben. Dazu ist Nordkorea bereit, dazu gibt es internationale Verträge und Abkommen. Man muss eben über Verhandlungen dafür sorgen, dass Nordkorea dort auch beitritt.
Die nächste Frage ist die der atomaren Sicherheit, denn wenn solche Waffen und ein dazugehöriges Programm vorhanden sind, dann kann immer irgendwas schiefgehen. Man braucht auch Klarheit über das, was Nordkorea hat. Ich denke, sie werden es auch gern zeigen, weil es zur Abschreckung dient. Und dementsprechend wird man es auch vorführen. Das bedeutet eine Rückkehr zu den Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde. Natürlich muss man dabei auch begreifen, dass diese Inspektionen nicht nur in eine Richtung gehen können. Es geht ja nicht um eine Strafmaßnahme gegen Nordkorea, sondern es geht darum, das Land als Atommacht anzuerkennen. Das heißt, die Nordkoreaner dürften dann natürlich auch im Gegenzug nach Frankreich, in die USA oder sonst wohin fahren und sich dort die Atomwaffen ansehen, was meiner Meinung nach auch eine ziemlich bittere Pille sein wird, die zu schlucken sein würde. Aber auch das geht.
Und letztlich braucht man internationale Verträge. Auch da glaube ich, dass die Chance auf einen Erfolg besteht, das nordkoreanische Atomprogramm auf einem bestimmten Niveau einzufrieren, sprich zu verhindern, dass mehr und mehr Atomsprengköpfe produziert werden. Auch das ist denkbar. Es ist eine schwere Aufgabe, sowohl was das Marketing dieser Idee anbetrifft als auch die tatsächliche Umsetzung. Aber ich glaube, es ist der einzige Weg. Weiterhin Nordkorea aufs Schärfste zu verurteilen, das ist schon fast lächerlich. Und mit weiteren Sanktionen zu drohen scheint offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung zu bringen.
So ein Ansatz setzt aber auch voraus, dass man sich wirklich wieder an einen Tisch mit der nordkoreanischen Seite setzt.
So sieht es aus. Das setzt unter anderem voraus, Nordkorea als Staat anzuerkennen. Das ist eine komplizierte Geschichte. Deswegen sage ich: Wir brauchen einen kompletten Strategiewechsel. Ich fürchte, dass es dazu nicht kommen wird. Das muss man eben auch sagen. Ich denke, was wir weiterhin tun werden, ist zu hoffen, dass das Nordkorea-Problem sich durch eine Implosion von allein lösen wird. Aber dazu muss man sagen, das erwartet man eben seit 1990 schon. Und bis heute ist es nicht passiert. Es ist nicht gesagt, dass es nicht nächstes Jahr dazu kommen könnte. Aber ich halte es für sehr riskant, sich auf so unsicherem Territorium zu bewegen. Ich wäre eher für einen Strategiewechsel, bin aber sehr pessimistisch, dass der Westen dazu in der Lage sein wird.
Sehen Sie einen Zusammenhang zwischen den jüngsten Spekulationen über angebliche Risse in der Führung - die nach den jüngsten Gerüchten über Hinrichtungen und übergelaufene Diplomaten aufkamen - und dem jetzigen Atomtest als "Gegenbeweis" und Demonstration der Stärke?
Einen direkten Zusammenhang würde ich da nicht sehen wollen, weil es diese Fluchtbewegungen und die innenpolitischen Säuberungsaktionen ja schon länger gibt. Es stimmt natürlich: Letzten Ende muss Kim Jong Un seinem Volk Leistungen präsentieren. Ich hatte gehofft, dass er diese Leistungen im ökonomischen Bereich sucht. Aber offensichtlich sucht er sie auch im Bereich der Atomwaffenproduktion. Natürlich demonstriert die Führung damit auch Stärke gegenüber der eigenen Bevölkerung. Und es ist auch eine Erfolgsdemonstration. Man hat angekündigt, diese Waffen zu entwickeln und das dann auch getan. Es war also ein Nachweis, dass man den eigenen Versprechungen auch Taten folgen lässt. Aber ich sehe das nicht als unmittelbaren Anlass, sondern ich sehe eher die Kontinuität.
Wenn man nach einem unmittelbaren Ansatz sucht, dann wäre das eher die Aufstellung des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Südkorea, die zur zeit sehr intensiv diskutiert wird. Das wird meiner Meinung nach auch dazu führen, dass China sich jetzt eher zurückhaltend äußern wird, weil Peking sehr verstimmt ist über die amerikanischen und südkoreanischen Bestrebungen, dort die Militärmacht der Amerikaner in der Region auszubauen.
Rüdiger Frank ist Professor für Ostasien-Wissenschaften an der Uni Wien. Außerdem arbeitet er als außerplanmäßiger Professor an der südkoreanischen Korea University sowie an der University of North Korean Studies (Kyungnam University) in Seoul. 2014 erschien sein Buch: "Nordkorea. Innenansichten eines totalen Staates."