Foster wieder nordirische Regierungschefin
11. Januar 2020
Die Vorsitzende der probritischen Unionisten-Partei DUP, Arlene Foster, ist erneut zur Regierungschefin der britischen Provinz Nordirland ernannt worden. Als Vize-Regierungschefin wurde im Parlament in Belfast Michelle O'Neill von der Sinn-Fein-Partei gewählt.
Die DUP hatte sich am Freitag mit der republikanischen Sinn Fein auf einen Kompromiss verständigt, um die seit drei Jahren bestehende politische Blockade in Nordirland zu überwinden. Die Einigung zwischen den lange verfeindeten Parteien kam unter starkem Druck der Regierungen Großbritanniens und der Republik Irland zustande.
Koalitionsbruch vor drei Jahren
Die neue Regierungschefin war bereits ab Anfang 2016 Erste Ministerin - so die offizielle Bezeichnung. Die Koalition zwischen Sinn Fein und DUP war jedoch im Januar 2017 zerbrochen. Alle Entscheidungen für Nordirland wurden seitdem in London getroffen. Verhandlungen über die Neubildung einer Regionalregierung scheiterten in den vergangenen Jahren mehrfach - deshalb gab es auch keine Parlamentssitzungen.
Schließlich legten die Regierungen von Großbritannien und Irland am Donnerstag einen gemeinsamen Vorschlag vor. Die nordirischen Parteien sollten wieder Regierungsverantwortung übernehmen, forderte der britische Nordirland-Minister Julian Smith. Dafür stellte die britische Regierung neue Finanzhilfen für Nordirland in Aussicht. Irlands Außenminister Simon Coveney erklärte, es gebe in der Öffentlichkeit keine Geduld mehr für "weitere Diskussionen" über die Regierungsbildung in Belfast.
Eine politische Einigung in Nordirland ist auch deshalb wichtig, weil auf die irische Insel mit dem Brexit große Herausforderungen zukommen: Knackpunkt ist hier die Grenze zwischen Nordirland - das als Teil des Vereinigten Königreichs aus der EU ausscheidet - und der Republik Irland, die in der Europäischen Union bleibt.
jj/nob (afp, rtr)