Neuwahlen in Italien gefordert
30. April 2018
Auf Facebook kündigte Parteichef Luigi Di Maio an, dass die Partei sich mit der Bitte um Neuwahlen im Juni an Staatspräsident Sergio Mattarella wenden werde. "Für mich gibt es keine andere Lösung: Wir müssen so schnell wie möglich neu wählen", sagte Di Maio und rief den Chef der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini, dazu auf, ihn bei der Forderung nach Neuwahlen zu unterstützen.
Die Parlamentswahl Anfang März war mit einer Pattsituation ausgegangen. Weder konnte das Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und Forza Italia als stärkste Kraft die absolute Mehrheit erzielen, noch kann die Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Einzelpartei ohne absolute Mehrheit und ohne Partner regieren. Sowohl Di Maio als auch Salvini beanspruchen die Regierungsführung für sich. Alle bisherigen Koalitionsbemühungen sieht die Fünf-Sterne-Bewegung als gescheitert an.
Bisherige Annäherungsversuche gescheitert
Nach den gescheiterten Gesprächen mit dem Mitte-Rechts-Bündnis um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, war man in der vorherigen Woche noch von einer Annäherung zwischen den Sozialdemokraten und den Fünf Sternen ausgegangen. Der frühere Regierungs- und Parteichef der PD, Matteo Renzi, hatte sich aber gegen eine Koalition ihrer beiden Parteien ausgesprochen und wird nun von Di Maio dafür verantwortlich gemacht, eine Einigung verhindert zu haben.
Staatspräsident Sergio Mattarella hat aber bereits klargestellt, dass er zügige Neuwahlen ablehnt. Er hält die von di Maio vorgeschlagenen Neuwahlen im Juni auch organisatorisch für nicht machbar. In Italien herrscht die Einschätzung vor, dass als frühester Wahltermin ein Tag im kommenden Herbst in Frage kommt.
rös/uh (dpa, rtr)