Edathy wird der Prozess gemacht
18. November 2014Die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover gegen Sebastian Edathy ist vom Landgericht Verden zugelassen worden. Die Verhandlung soll am 23. Februar beginnen. Das Gericht teilte mit, Edathy habe in sieben Fällen mit Hilfe seines Bundestagscomputers kinderpornografische Bild- und Videodateien heruntergeladen. Zudem soll der Angeklagte auch einen Bildband und eine CD besessen haben, deren Inhalt von der Staatsanwaltschaft als jugendpornografisch eingestuft wird.
Besitz von Nacktbildern zugegeben
Der 44-Jährige ist seit Februar abgetaucht. Als Angeklagter muss er aber persönlich vor Gericht erscheinen. Laut Strafgesetzbuch drohen ihm bis zu zwei Jahre Haft. Über facebook hatte er im Juli den Besitz von Nacktbildern zugegeben. Zugleich bestritt er aber, dass deren Inhalt strafbar sei. Bei den von ihm georderten Nacktaufnahmen von Knaben handele es sich um Kunst, erklärte er auf facebook und verwies dabei auf die jahrhundertealte Tradition des männlichen Aktes in der Kunstgeschichte. Das brachte ihm nicht nur in den sozialen Medien harsche Kritik ein.
Gesellschaftlich wie politisch im Abseits
Seit im Februar bekannt wurde, dass er von einem kanadischen Unternehmen Fotos und Videos mit kinderpornografischem Inhalt gekauft und auf seinem Computer gespeichert haben soll, ist Edathy gesellschaftlich wie politisch isoliert. In der SPD läuft seither gegen ihn ein Parteiordnungsverfahren.
Annerkennung im NSU-Untersuchungsausschuss
Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte monatelang gegen den ehemaligen SPD-Politiker ermittelt. Mitte Juli erhob sie Anklage. Die basiert auf dem, was erst bei den Ermittlungen entdeckt wurde: Von dem Laptop, den Edathy übrigens im Februar als gestohlen gemeldet hatte, sollen im Internet Seiten aufgerufen worden sein, die weder etwas mit Kunst zu tun haben noch anderweitig zu erklären sind. Stattdessen, so heißt es, verweisen die Links auf eindeutig strafbare Kinderpornos. Edathy hatte sich vor allem als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) einen Namen gemacht.
uh/kle (dpa)